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Moin!
 

Die Zeit fliegt und jetzt sind wir schon seit guten vier Wochen zurück aus den Sommerferien und der parlamentarischen Sommerpause. Der Alltag und das politische Leben hat uns zurück! 

In der Septemberausgabe unseres Bezirksnewsletter laden wir euch u.a. ein auf ein Gespräch mit unserem Ausschussmitglied Anna Löwe, berichten von ungenutzten Potenzialen des Lärmschutzes und einer quirligen Initiative aus der Altstadt. Alles in Mitte und für Mitte. 

Wir wünschen viel Vergnügen beim Lesen!

 

Herzlich, 

Henrike, Manuel und Sven
Im Namen der GRÜNEN Fraktion Mitte
 
 
 
 
 
 
Interview mit unserem Ausschussmitglied Anna Löwe
 

Anna Löwe ist seit März dieses Jahres aktives Mitglied im Ausschuss für Musik, Kunst und Kultur bei uns in Mitte. Wir treffen Anna Löwe zum Mittagessen in der Hamburger City, gleich ums Eck von unserem Fraktionsbüro und ihrem Arbeitsplatz in einer Rechtsanwaltskanzlei. Es ist laut und wuselig um uns herum und wir stecken unsere Köpfe über dem Essen zusammen, um dieses Gespräch zu führen.

Anna, was hat Dich politisiert und motiviert, politisch aktiv zu werden?

Ich bin die älteste von drei Geschwistern. Meine Familie ist schon immer politisch und streitbar gewesen, ein sicherer Ort, in der beides seinen Platz hat. Von daher war es eine logische Konsequenz, in der Oberstufe Politik als Leistungskurs zu wählen und nach dem Abitur Rechtswissenschaften zu studieren. Letztlich dreht es sich doch um die Frage, wie ein gutes Zusammenleben gesellschaftlich gelingen kann. Die Vorstellung, mich in 10 Jahren zu fragen, was ich dazu beigetragen habe und keine Antwort zu haben, kann ich nicht vor mir selbst vertreten. Das ist meine Motivation.

 

Du bist seit diesem Frühjahr bei uns in der Fraktion – wie war der Weg zu uns?

Kurz vor der Bundestagswahl ´21 bin ich bei den GRÜNEN eingetreten. Die GRÜNEN bündeln die verschiedensten Hintergründe und Perspektiven – im besten Sinne des linksgrün-versifften Klischees und sind am diversesten aufgestellt. Auch das Frauenstatut ist für mich ein wichtiger Faktor. Im Laufe des Bundestagswahlkampfs sah es zum ersten Mal in meinem Leben so aus, dass eine politische Veränderung in Berlin möglich wäre. Mit Annalena als Kandidatin lag eine Stimmung in der Luft, den Wandel als Chance zu begreifen, das hat mich gepackt. Ganz klassisch hatte ich ein Kennenlerngespräch mit Vanessa Closius (damalige KV-Vorsitzende, Anm. der Redaktion) und bin darüber in der AG Veranstaltungen gelandet. Mit dem Kreisverband habe ich Erfahrungen im Haustürwahlkampf gemacht und habe die Basisarbeit kennengelernt, das war spannend. In der Abschlussprüfungsphase meines Studiums bin ich politisch vorübergehend wieder abgetaucht und als ich in den sozialen Medien das bestandene Examen gefeiert habe, kamen postwendend Glückwünsche vom Fraktionsvorsitzenden Manuel Muja – verbunden mit der Frage, ob ich Bock hätte, in der Bezirkspolitik mitzumischen.

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Lärmschutz: Tempo 30 auch auf Hauptverkehrsadern möglich
 

Mit Verweis auf Nichtzuständigkeit für die betreffenden Straßen wurde unser Antrag im Regionalausschuss HHB abgelehnt. 

Laut dem kürzlich erschienenen Bericht im Auftrag der BUKEA gaben 63% der Befragten an, dass sie sich nachts durch Verkehrslärm in ihrem Wohnumfeld gestört fühlen. Die Lärmbeschwerden der Anwohnenden stoßen bei der Mehrheit des Ausschusses dennoch wortwörtlich auf taube Ohren - obwohl die betroffenen Straßen Teil des Lärmaktionsplans sind. Auch das Umweltbundesamt sieht in einem Tempolimit von 30 km/h Potenziale, auch an Hauptverkehrsadern die Lärm- und Feinstaubbelastung zu reduzieren. 


In unserem Antrag ersuchten wir die Verwaltung, sich an den Straßen Sievekingsallee, Bürgerweide, Hammer Landstraße und Horner Landstraße für eine Umsetzung von Tempo 30 im Rahmen des Lärmaktionsplans einzusetzen. Dies würde bedeuten, dass auf diesen mit Wohngebäuden gesäumten Routen zwischen 22:00 – 6:00 Uhr eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h gelten würde und die Anwohnenden endlich in den Genuss verdienter Nachtruhe kämen. 


Stephanie Wittern, die für uns im Ausschuss HHB sitzt dazu: „Es ist so frustrierend zu sehen, wie der Regionalausschuss darauf verzichtet, die Interessen der Anwohnenden gegenüber der Verwaltung und der zuständigen Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt zu stärken. Denn selbst bei Nichtzuständigkeit liegt hier faktisch eine Problemlage vor, die nunmehr vom Ausschuss mit der lachhaften Begründung ignoriert wird, dass fahrende KFZ bei 30km/h lauter seien als bei 50km/h.“ 

 
 
 
 
 
 
Grüner Stoff: Altstadt für alle!
 

In unserem Bildungs- und Vernetzungsformat "Grüner Stoff" laden wir uns Expert*innen und Engagierte in die Fraktionssitzung ein, die uns von ihrer Arbeit berichten. In unserer Septembersitzung hatten wir Frank Jacob von der Initiative Altstadt für Alle! zu Gast. 2016 ins Leben gerufen und seitdem von einer engagierten Gruppe Freiwilliger stetig weiterentwickelt, hat sich die Initiative zu einem stabilen Netzwerk in Mitte entwickelt. Ihr gemeinsames Ziel ist es, durch verschiedene Projekte die Potenziale der aus ihrer Sicht seit rund 20 Jahren vernachlässigten Altstadt für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung zu entdecken, zu erproben und zu fördern.

Die Initiative versteht sich als Vermittlerin zwischen einer Vielzahl von Akteur*innen, Initiativen und Institutionen. Sie erkennt die gemeinsamen Interessen und Visionen dieser Gruppen und nutzt diese als treibende Kraft für positive Veränderungen.

Eines der vorrangigen Ziele der Initiative besteht darin, Identifikationspotentiale für die Bewohner*innen zwischen Deichtor und Baumwall sowie entlang der Zollkanalstraße für ihren Stadtteil zu stiften. Zielsetzungen sind die Altstadt erlebbarer machen und mehr Orte mit hoher Aufenthaltsqualität in der City schaffen.

Seit Sommer ´23 ist die Initiative eingetragener Verein. Wir sind gespannt darauf, wie die Altstadt für Alle! die Stadtentwicklung in den kommenden Jahren beeinflussen wird. Wir werden weiterhin über ihre Fortschritte und Projekte berichten. 

 
 
 
 
 
 
Naturerlebnispfad - Menschen und Naturschutz auf den Weg bringen
 

Der Ende 2021 verstorbene Wilhelmsburger Harald Köpke war jahrzehntelang Naturschützer im Süden Hamburgs und ehemaliger Landesvorsitzender des BUND Hamburg. Er hatte vor seinem Tod die Hoffnung geäußert, dass sein Engagement für den Naturschutz weitergetragen und seine Projekte auf der Elbinsel Wilhelmsburg fortgeführt werden mögen.

Eine ehrenamtliche Arbeitsgruppe des BUND Hamburg sammelte Vorschläge, wie seine Arbeit fortgesetzt werden könnte, darunter insbesondere die Einrichtung eines Naturerlebnispfades Haralds Wilder Osten auf der Elbinsel zu den zahlreichen Artenschutzprojekten, die Harald Köpke initiiert hat und die ihn bewegt haben. Unter dem Aspekt, Harald Köpke als Vorbild für besonderes Engagement in Hamburg zu würdigen, schien die Idee eines Naturerlebnispfades im Wilhelmsburger Osten besonders geeignet. Motto: Wir bringen Menschen und Naturschutz „auf den Weg“.

Der BUND will somit an das Wirken von Harald Köpke für Natur und Tiere auf der Elbinsel erinnern und mit mehreren Stationen auf die Naturbesonderheiten des Wilhelmsburger Ostens aufmerksam machen. Dabei soll deutlich werden, wie Harald Köpkes Wirken zum Erhalt und zum Schutz beigetragen haben. 


Für die Umsetzung dieser Projektidee hat die Norddeutsche Stiftung für Umwelt und Entwicklung (NUE), auf Antrag des BUND, Mittel bewilligt.

Ein schönes und wichtiges (Herzens-) Projekt, das zudem im Sinne der Verordnung zum Landschaftsschutzgebiet Wilhelmsburger Elbinsel, die Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Landschaft und die besondere kulturhistorische Bedeutung der Marschenlandschaft, ihrer besonderen Bedeutung für die naturnahe Erholung (§2.2 der LSG Verordnung) betont.

Im Rahmen der Veranstaltung Wildes Wilhelmsburg wurde am 3. September am Trafohaus am Siedenfeder Weg bereits die erste Infotafel montiert und vorgestellt. Das Trafohaus am Siedenfelder Weg ist im Besitz des BUND und wurde durch Harald Köpke in einen Hotspot der Artenvielfalt (vor allem Vögel und Insekten) umgewandelt. Für das Aufstellen weiterer Infotafeln an geeigneten Orten ist u.a. die Zustimmung des Bezirks Mitte notwendig. Der Regionalausschuss Wilhelmsburg befürwortet auf unseren Antrag hin, die Einrichtung des Naturerlebnispfades Haralds Wilder Osten und die Aufstellung der dazugehörigen Infotafeln durch den BUND e.V. und bittet das Bezirksamt um Unterstützung und Genehmigung hierfür.
Foto: Henning Angerer
 
 
 
 
 
 
GRÜNER SENF
 
[Name Vorname
 
Eine Nummer zu groß? - Ein Kommentar von Dr. Henrike Wehrkamp, GRÜNE Fraktionsvorsitzende
Bismarck bekommt keinen Heiligenschein und wird auch nicht zur Kletterwand. Der Wettbewerb zur kolonialen Kontextualisierung der Statue ist trotz dutzender eingegangener Gestaltungsvorschläge ergebnislos zu Ende gegangen. Verfahren und Denkmalschutz setzten der künstlerischen Gestaltungsfreiheit Grenzen und keine der Einsendungen, die im Nachhinein auch im Museum für Hamburgische Geschichte ausgestellt wurden, konnten laut Jury der Komplexität der Aufgabe gerecht werden. Alles eine große Pleite? In jedem Fall wirft diese Causa kein gutes Licht auf die Aufarbeitungsbemühungen der kolonialen Vergangenheit in Hamburg Mitte. Viele Hinweise auf einen unreflektierten Umgang mit der kolonialen Schuld sind derzeit noch im Stadtbild sichtbar, zum Beispiel bei der Benennung einiger repräsentativer Plätze in der Hafencity - und der künstlerische Wettbewerb hätte für alle sichtbar eine Trendwende markieren können. Die kritische Umgestaltung der Bismarck-Statue hat vor diesem Hintergrund eine besondere Symbolkraft, sie wird als Referenz für vergleichbare Projekte gelten. Gleichwohl: Das Erfolgskriterium kann nicht sein, dass es irgendein Ergebnis gibt. Es muss schon ein gutes Ergebnis sein. Dass es dazu offenbar ein zweites Wettbewerbsverfahren braucht, ist ärgerlich, aber im Sinne des guten Ergebnisses statthaft.   
 
 
 
 
 
 
GRÜNES SCHAUFENSTER
 
[Name Vorname
 
Toiletten für Alle

Bummeln auf Kosten der Barrierfreiheit: Im Ausschuss für Sozialraumentwicklung (SRE) ersuchten wir die Verwaltung am 7. September, geeignete Standorte zur Errichtung sogenannter „Toiletten für alle“ zu identifizieren. Dies schien dem Ausschuss jedoch nicht möglich zu sein. Zu unserer Verwunderung wurde der Antrag einstimmig in den Ausschuss für Klima, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur (KUMS) abgegeben, obwohl die Wichtigkeit des Anliegens parteiübergreifend geteilt wird. Der Ausschuss tagt Anfang Oktober. 

 
 
[Name Vorname
 

Waste Watcher noch nicht in HHB

Was im Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel funktioniert, ist im Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde zunächst leider nicht möglich: Unser Antrag vom 19. September die Waste Watcher in einem der kommenden Ausschusssitzungen einzuladen, wurde in die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur am 4. Oktober verschoben.

 

 
 
[Name Vorname
 

3 Anträge im Regionalausschuss Finkenwerder am 26. September

In Finkenwerder werden Fußgänger*Innen beim abendlichen Schichtwechsel bald wieder die Ostfrieslandstraße, den Finkenwerder Norderdeich und den Nessdeich sicher überqueren können. Die Ampeln sollen zukünftig erst nach dem abendlichen Schichtwechsel der Firma Airbus um 22:30 Uhr für die Nacht abgeschaltet werden. Hier geht es zu unserem Antrag.

 

Trotz des neuen Geländers am westlichen Ufer des am Steendiekkanals verlaufenden Wegs in Richtung Rüschpark-Fähranleger, besteht das Risiko in den Steendiekkanal zu stürzen. Auf unseren Antrag hin wird nun geprüft, ob es sinnvoll ist, mit weiteren Sicherheitsmaßnahmen die Unfallwahrscheinlichkeit zu reduzieren, sowie ob Rettungsmittel am Ufer angebracht werden sollten, um die Sicherheit zu verbessern.

Abgelehnt wurde hingegen unser Antrag Namensvorschläge von Bewohner*innen für den 2017 umgestalteten und neu gepflasterten Platz am Steendiek zu sammeln.

 
 
 
 
 
 
Termine
 
 
 
Fraktionssitzung
Montag, 12. Oktober 2023, 18:30 Uhr
Burchardstraße 19 und auf Zoom
 
 
Kneipengrün
Freitag, 29.09.2023, ab 18:00 bis 21:00 Uhr
im Irish Rover am Großneumarkt
 
 
Stadtteilgruppe Wilhelmsburg
Freitag, 29.09.2023, ab 19:00 Uhr
Bürgerhaus Wilhelmsburg
 
 
AG Soziales
Dienstag, 10.10.2023, ab 18:30 Uhr
Ort wird noch bekannt gegeben
 
 
Stadtteilgruppe St. Georg
Montag, 16.10.2023, ab 19:00 Uhr
Curiousa, Hansaplatz 1-3
 
 
Stadtteilgruppe City
Montag, 23.10.2023, ab 19:00 Uhr
Ort wird noch bekannt gegeben
 
 
Stadtteilgruppe HHB
Dienstag, 24.10.2023, ab 18:30 Uhr
Ort wird noch bekannt gegeben
 
 
 
 
 
 
 
 
   
 
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Burchardstraße 19
20059 Hamburg

 
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