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Moin!
 

Die Zeit fliegt und jetzt sind wir schon seit guten vier Wochen zur√ľck aus den Sommerferien und der parlamentarischen Sommerpause. Der Alltag und das politische Leben hat uns zur√ľck! 

In der Septemberausgabe unseres Bezirksnewsletter laden wir euch u.a. ein auf ein Gespr√§ch mit unserem Ausschussmitglied Anna L√∂we, berichten von ungenutzten Potenzialen des L√§rmschutzes und einer quirligen Initiative aus der Altstadt. Alles in Mitte und f√ľr Mitte. 

Wir w√ľnschen viel Vergn√ľgen beim Lesen!

 

Herzlich, 

Henrike, Manuel und Sven
Im Namen der GR√úNEN Fraktion Mitte
 
 
 
 
 
 
Interview mit unserem Ausschussmitglied Anna Löwe
 

Anna L√∂we ist seit M√§rz dieses Jahres aktives Mitglied im Ausschuss f√ľr Musik, Kunst und Kultur bei uns in Mitte. Wir treffen Anna L√∂we zum Mittagessen in der Hamburger City, gleich ums Eck von unserem Fraktionsb√ľro und ihrem Arbeitsplatz in einer Rechtsanwaltskanzlei. Es ist laut und wuselig um uns herum und wir stecken unsere K√∂pfe √ľber dem Essen zusammen, um dieses Gespr√§ch zu f√ľhren.

Anna, was hat Dich politisiert und motiviert, politisch aktiv zu werden?

Ich bin die älteste von drei Geschwistern. Meine Familie ist schon immer politisch und streitbar gewesen, ein sicherer Ort, in der beides seinen Platz hat. Von daher war es eine logische Konsequenz, in der Oberstufe Politik als Leistungskurs zu wählen und nach dem Abitur Rechtswissenschaften zu studieren. Letztlich dreht es sich doch um die Frage, wie ein gutes Zusammenleben gesellschaftlich gelingen kann. Die Vorstellung, mich in 10 Jahren zu fragen, was ich dazu beigetragen habe und keine Antwort zu haben, kann ich nicht vor mir selbst vertreten. Das ist meine Motivation.

 

Du bist seit diesem Fr√ľhjahr bei uns in der Fraktion ‚Äď wie war der Weg zu uns?

Kurz vor der Bundestagswahl ¬ī21 bin ich bei den GR√úNEN eingetreten. Die GR√úNEN b√ľndeln die verschiedensten Hintergr√ľnde und Perspektiven ‚Äď im besten Sinne des linksgr√ľn-versifften Klischees und sind am diversesten aufgestellt. Auch das Frauenstatut ist f√ľr mich ein wichtiger Faktor. Im Laufe des Bundestagswahlkampfs sah es zum ersten Mal in meinem Leben so aus, dass eine politische Ver√§nderung in Berlin m√∂glich w√§re. Mit Annalena als Kandidatin lag eine Stimmung in der Luft, den Wandel als Chance zu begreifen, das hat mich gepackt. Ganz klassisch hatte ich ein Kennenlerngespr√§ch mit Vanessa Closius (damalige KV-Vorsitzende, Anm. der Redaktion) und bin dar√ľber in der AG Veranstaltungen gelandet. Mit dem Kreisverband habe ich Erfahrungen im Haust√ľrwahlkampf gemacht und habe die Basisarbeit kennengelernt, das war spannend. In der Abschlusspr√ľfungsphase meines Studiums bin ich politisch vor√ľbergehend wieder abgetaucht und als ich in den sozialen Medien das bestandene Examen gefeiert habe, kamen postwendend Gl√ľckw√ľnsche vom Fraktionsvorsitzenden Manuel Muja ‚Äď verbunden mit der Frage, ob ich Bock h√§tte, in der Bezirkspolitik mitzumischen.

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Lärmschutz: Tempo 30 auch auf Hauptverkehrsadern möglich
 

Mit Verweis auf Nichtzust√§ndigkeit f√ľr die betreffenden Stra√üen wurde unser Antrag im Regionalausschuss HHB abgelehnt. 

Laut dem k√ľrzlich erschienenen Bericht im Auftrag der BUKEA gaben 63% der Befragten an, dass sie sich nachts durch Verkehrsl√§rm in ihrem Wohnumfeld gest√∂rt f√ľhlen. Die L√§rmbeschwerden der Anwohnenden sto√üen bei der Mehrheit des Ausschusses dennoch wortw√∂rtlich auf taube Ohren - obwohl die betroffenen Stra√üen Teil des L√§rmaktionsplans sind. Auch das Umweltbundesamt sieht in einem Tempolimit von 30 km/h Potenziale, auch an Hauptverkehrsadern die L√§rm- und Feinstaubbelastung zu reduzieren. 


In unserem Antrag ersuchten wir die Verwaltung, sich an den Stra√üen Sievekingsallee, B√ľrgerweide, Hammer Landstra√üe und Horner Landstra√üe f√ľr eine Umsetzung von Tempo 30 im Rahmen des L√§rmaktionsplans einzusetzen. Dies w√ľrde bedeuten, dass auf diesen mit Wohngeb√§uden ges√§umten Routen zwischen 22:00 ‚Äď 6:00 Uhr eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h gelten w√ľrde und die Anwohnenden endlich in den Genuss verdienter Nachtruhe k√§men. 


Stephanie Wittern, die f√ľr uns im Ausschuss HHB sitzt dazu: ‚ÄěEs ist so frustrierend zu sehen, wie der Regionalausschuss darauf verzichtet, die Interessen der Anwohnenden gegen√ľber der Verwaltung und der zust√§ndigen Beh√∂rde f√ľr Stadtentwicklung und Umwelt zu st√§rken. Denn selbst bei Nichtzust√§ndigkeit liegt hier faktisch eine Problemlage vor, die nunmehr vom Ausschuss mit der lachhaften Begr√ľndung ignoriert wird, dass fahrende KFZ bei 30km/h lauter seien als bei 50km/h.‚Äú 

 
 
 
 
 
 
Gr√ľner Stoff: Altstadt f√ľr alle!
 

In unserem Bildungs- und Vernetzungsformat "Gr√ľner Stoff" laden wir uns Expert*innen und Engagierte in die Fraktionssitzung ein, die uns von ihrer Arbeit berichten. In unserer Septembersitzung hatten wir Frank Jacob von der Initiative Altstadt f√ľr Alle! zu Gast. 2016 ins Leben gerufen und seitdem von einer engagierten Gruppe Freiwilliger stetig weiterentwickelt, hat sich die Initiative zu einem stabilen Netzwerk in Mitte entwickelt. Ihr gemeinsames Ziel ist es, durch verschiedene Projekte die Potenziale der aus ihrer Sicht seit rund 20 Jahren vernachl√§ssigten Altstadt f√ľr eine zukunftsf√§hige Stadtentwicklung zu entdecken, zu erproben und zu f√∂rdern.

Die Initiative versteht sich als Vermittlerin zwischen einer Vielzahl von Akteur*innen, Initiativen und Institutionen. Sie erkennt die gemeinsamen Interessen und Visionen dieser Gruppen und nutzt diese als treibende Kraft f√ľr positive Ver√§nderungen.

Eines der vorrangigen Ziele der Initiative besteht darin, Identifikationspotentiale f√ľr die Bewohner*innen zwischen Deichtor und Baumwall sowie entlang der Zollkanalstra√üe f√ľr ihren Stadtteil zu stiften. Zielsetzungen sind die Altstadt erlebbarer machen und mehr Orte mit hoher Aufenthaltsqualit√§t in der City schaffen.

Seit Sommer ¬ī23 ist die Initiative eingetragener Verein. Wir sind gespannt darauf, wie die Altstadt f√ľr Alle! die Stadtentwicklung in den kommenden Jahren beeinflussen wird. Wir werden weiterhin √ľber ihre Fortschritte und Projekte berichten. 

 
 
 
 
 
 
Naturerlebnispfad - Menschen und Naturschutz auf den Weg bringen
 

Der Ende 2021 verstorbene Wilhelmsburger Harald K√∂pke war jahrzehntelang Natursch√ľtzer im S√ľden Hamburgs und ehemaliger Landesvorsitzender des BUND Hamburg. Er hatte vor seinem Tod die Hoffnung ge√§u√üert, dass sein Engagement f√ľr den Naturschutz weitergetragen und seine Projekte auf der Elbinsel Wilhelmsburg fortgef√ľhrt werden m√∂gen.

Eine ehrenamtliche Arbeitsgruppe des BUND Hamburg sammelte Vorschl√§ge, wie seine Arbeit fortgesetzt werden k√∂nnte, darunter insbesondere die Einrichtung eines Naturerlebnispfades Haralds Wilder Osten auf der Elbinsel zu den zahlreichen Artenschutzprojekten, die Harald K√∂pke initiiert hat und die ihn bewegt haben. Unter dem Aspekt, Harald K√∂pke als Vorbild f√ľr besonderes Engagement in Hamburg zu w√ľrdigen, schien die Idee eines Naturerlebnispfades im Wilhelmsburger Osten besonders geeignet. Motto: Wir bringen Menschen und Naturschutz ‚Äěauf den Weg‚Äú.

Der BUND will somit an das Wirken von Harald K√∂pke f√ľr Natur und Tiere auf der Elbinsel erinnern und mit mehreren Stationen auf die Naturbesonderheiten des Wilhelmsburger Ostens aufmerksam machen. Dabei soll deutlich werden, wie Harald K√∂pkes Wirken zum Erhalt und zum Schutz beigetragen haben. 


F√ľr die Umsetzung dieser Projektidee hat die Norddeutsche Stiftung f√ľr Umwelt und Entwicklung (NUE), auf Antrag des BUND, Mittel bewilligt.

Ein sch√∂nes und wichtiges (Herzens-) Projekt, das zudem im Sinne der Verordnung zum Landschaftsschutzgebiet Wilhelmsburger Elbinsel, die Vielfalt, Eigenart und Sch√∂nheit der Landschaft und die besondere kulturhistorische Bedeutung der Marschenlandschaft, ihrer besonderen Bedeutung f√ľr die naturnahe Erholung (¬ß2.2 der LSG Verordnung) betont.

Im Rahmen der Veranstaltung Wildes Wilhelmsburg wurde am 3. September am Trafohaus am Siedenfeder Weg bereits die erste Infotafel montiert und vorgestellt. Das Trafohaus am Siedenfelder Weg ist im Besitz des BUND und wurde durch Harald K√∂pke in einen Hotspot der Artenvielfalt (vor allem V√∂gel und Insekten) umgewandelt. F√ľr das Aufstellen weiterer Infotafeln an geeigneten Orten ist u.a. die Zustimmung des Bezirks Mitte notwendig. Der Regionalausschuss Wilhelmsburg bef√ľrwortet auf unseren Antrag hin, die Einrichtung des Naturerlebnispfades Haralds Wilder Osten und die Aufstellung der dazugeh√∂rigen Infotafeln durch den BUND e.V. und bittet das Bezirksamt um Unterst√ľtzung und Genehmigung hierf√ľr.
Foto: Henning Angerer
 
 
 
 
 
 
GR√úNER SENF
 
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Eine Nummer zu groß? - Ein Kommentar von Dr. Henrike Wehrkamp, GRÜNE Fraktionsvorsitzende
Bismarck bekommt keinen Heiligenschein und wird auch nicht zur Kletterwand. Der Wettbewerb zur kolonialen Kontextualisierung der Statue ist trotz dutzender eingegangener Gestaltungsvorschl√§ge ergebnislos zu Ende gegangen. Verfahren und Denkmalschutz setzten der k√ľnstlerischen Gestaltungsfreiheit Grenzen und keine der Einsendungen, die im Nachhinein auch im Museum f√ľr Hamburgische Geschichte ausgestellt wurden, konnten laut Jury der Komplexit√§t der Aufgabe gerecht werden. Alles eine gro√üe Pleite? In jedem Fall wirft diese Causa kein gutes Licht auf die Aufarbeitungsbem√ľhungen der kolonialen Vergangenheit in Hamburg Mitte. Viele Hinweise auf einen unreflektierten Umgang mit der kolonialen Schuld sind derzeit noch im Stadtbild sichtbar, zum Beispiel bei der Benennung einiger repr√§sentativer Pl√§tze in der Hafencity - und der k√ľnstlerische Wettbewerb h√§tte f√ľr alle sichtbar eine Trendwende markieren k√∂nnen. Die kritische Umgestaltung der Bismarck-Statue hat vor diesem Hintergrund eine besondere Symbolkraft, sie wird als Referenz f√ľr vergleichbare Projekte gelten. Gleichwohl: Das Erfolgskriterium kann nicht sein, dass es irgendein Ergebnis gibt. Es muss schon ein gutes Ergebnis sein. Dass es dazu offenbar ein zweites Wettbewerbsverfahren braucht, ist √§rgerlich, aber im Sinne des guten Ergebnisses statthaft.   
 
 
 
 
 
 
GR√úNES SCHAUFENSTER
 
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Toiletten f√ľr Alle

Bummeln auf Kosten der Barrierfreiheit: Im Ausschuss f√ľr Sozialraumentwicklung (SRE) ersuchten wir die Verwaltung am 7. September, geeignete Standorte zur Errichtung sogenannter ‚ÄěToiletten f√ľr alle‚Äú zu identifizieren. Dies schien dem Ausschuss jedoch nicht m√∂glich zu sein. Zu unserer Verwunderung wurde der Antrag einstimmig in den Ausschuss f√ľr Klima, Umwelt, Mobilit√§t und Stadtnatur (KUMS) abgegeben, obwohl die Wichtigkeit des Anliegens partei√ľbergreifend geteilt wird. Der Ausschuss tagt Anfang Oktober. 

 
 
[Name Vorname
 

Waste Watcher noch nicht in HHB

Was im Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel funktioniert, ist im Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde zun√§chst leider nicht m√∂glich: Unser Antrag vom 19. September die Waste Watcher in einem der kommenden Ausschusssitzungen einzuladen, wurde in die Sitzung des Ausschusses f√ľr Klimaschutz, Umwelt, Mobilit√§t und Stadtnatur am 4. Oktober verschoben.

 

 
 
[Name Vorname
 

3 Anträge im Regionalausschuss Finkenwerder am 26. September

In Finkenwerder werden Fu√üg√§nger*Innen beim abendlichen Schichtwechsel bald wieder die Ostfrieslandstra√üe, den Finkenwerder Norderdeich und den Nessdeich sicher √ľberqueren k√∂nnen. Die Ampeln sollen zuk√ľnftig erst nach dem abendlichen Schichtwechsel der Firma Airbus um 22:30 Uhr f√ľr die Nacht abgeschaltet werden. Hier geht es zu unserem Antrag.

 

Trotz des neuen Gel√§nders am westlichen Ufer des am Steendiekkanals verlaufenden Wegs in Richtung R√ľschpark-F√§hranleger, besteht das Risiko in den Steendiekkanal zu st√ľrzen. Auf unseren Antrag hin wird nun gepr√ľft, ob es sinnvoll ist, mit weiteren Sicherheitsma√ünahmen die Unfallwahrscheinlichkeit zu reduzieren, sowie ob Rettungsmittel am Ufer angebracht werden sollten, um die Sicherheit zu verbessern.

Abgelehnt wurde hingegen unser Antrag Namensvorschl√§ge von Bewohner*innen f√ľr den 2017 umgestalteten und neu gepflasterten Platz am Steendiek zu sammeln.

 
 
 
 
 
 
Termine
 
 
 
Fraktionssitzung
Montag, 12. Oktober 2023, 18:30 Uhr
Burchardstraße 19 und auf Zoom
 
 
Kneipengr√ľn
Freitag, 29.09.2023, ab 18:00 bis 21:00 Uhr
im Irish Rover am Großneumarkt
 
 
Stadtteilgruppe Wilhelmsburg
Freitag, 29.09.2023, ab 19:00 Uhr
B√ľrgerhaus Wilhelmsburg
 
 
AG Soziales
Dienstag, 10.10.2023, ab 18:30 Uhr
Ort wird noch bekannt gegeben
 
 
Stadtteilgruppe St. Georg
Montag, 16.10.2023, ab 19:00 Uhr
Curiousa, Hansaplatz 1-3
 
 
Stadtteilgruppe City
Montag, 23.10.2023, ab 19:00 Uhr
Ort wird noch bekannt gegeben
 
 
Stadtteilgruppe HHB
Dienstag, 24.10.2023, ab 18:30 Uhr
Ort wird noch bekannt gegeben
 
 
 
 
 
 
 
 
   
 
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Burchardstraße 19
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