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Moin! |
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Liebe Freund*innen, Hamburg-Mitte ist in Bewegung – und wir mittendrin. Anfang November haben wir unsere Zubenannten Bürger*innen offiziell und inhaltlich mit an Bord genommen - bei 11 gewählten Bezirksversammlungsmandatsträger*innen ist die Stärke der Gesamtfraktion auf stattliche 45 Personen angewachsen. Das heißt, 45 mal Kraft und Motivation, sich für unseren Bezirk einzusetzen und Grüne Anliegen nach vorne zu bringen!
Ein Highlight in diesem Herbst war unser Besuch in Billstedt. Seit 15 Jahren zeigt das RISE-Programm, wie nachhaltige Stadtteilentwicklung gelingt – ein echtes Urgrünes Projekt, denn es geht auf unsere Initiative 2009 zurück. Wir sind gerne Schuld daran, nicht dafür! Vergangenes Jahr besuchten wir das zentral gelegene RISE Gebiet Gängeviertel, diesmal war Billstedt an der Reihe. Der RISE Ansatz ist beispielhaft für unsere Arbeit: sozial, ökologisch und mit Blick dafür, was die Quartiere und ihre Bewohner*innen brauchen.
Endlich läuft auch Arbeit in den bezirklichen Ausschüssen und der Bezirksversammlung auf Hochtouren. Im Schaufenster stellen wir euch unsere jüngsten Anträge vor. An dieser Stelle auch ein Dank an unsere aktive Fraktion, die sich reinkniet und schon ein paar Erfolge für mehr Sicherheit im Fuss- und Radverkehr erzielen konnte. Doch auch hinter den Kulissen wird fleißig gearbeitet, diskutiert und sondiert. Wohin die Reise geht? Können wir noch nicht sagen, aber wir bleiben optimistisch gespannt!
Für uns bleibt klar: Es braucht Visionen, Zusammenarbeit und Durchhaltevermögen, um Hamburg-Mitte weiter voranzubringen. Und genau daran arbeiten wir – mit euch und für euch.
Herzliche GrĂĽĂźe, Theresa, Manuel und Julia Im Namen der GRĂśNEN Fraktion Mitte
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Vorstellungskraft und radikaler Optimismus fĂĽr die Stadtteilkultur |
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Am 14. November 2024 fand im Kulturzentrum BiM in Hamburg-Meiendorf der 25. Hamburger Ratschlag Stadtteilkultur statt. Diese Veranstaltung, organisiert vom Dachverband Stadtkultur Hamburg, bot eine spannende Plattform für Akteur*innen aus Stadtteilkultur, Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft, um über die Zukunft der Hamburger Stadtteilkultur zu diskutieren. Unter dem Motto „FuturesCamp Stadtteilkultur: Gemeinsam Zukunft denken“ standen zwei wichtige Aspekte im Mittelpunkt: Kreativität und Optimismus.
Doch was genau ist Stadtteilkultur und warum ist sie so bedeutend? Stadtteilkultur umfasst kulturelle Angebote, die unmittelbar im Stadtteil wirken, um die Identifikation der Menschen mit ihrem Umfeld zu stärken. Sie schafft Raum fĂĽr Begegnung, Kreativität und Austausch. Gleichzeitig verbindet sie Kultur mit demokratischen Werten und leistet durch kĂĽnstlerische und soziale Impulse einen wichtigen Beitrag zu einem lebendigen und solidarischen Miteinander. FĂĽr uns in der Bezirkspolitik also ein Themenbereich direkt vor unserer TĂĽr.Â
Für uns Grüne nahmen Anna Löwe, kulturpolitische Sprecherin, und Andreas Meyer-Delius, Mitglied im Ausschuss für Musik, Kultur und Kreatives, teil. Ihre Eindrücke zeigen: Die Veranstaltung war inspirierend, herausfordernd und voller Anregungen. Nach einer eröffnenden Keynote der Zukunftsforscherin Stefanie Ollenburg, die Methoden der Zukunftsforschung für die Stadtteilkultur vorstellte, startete das BarCamp. In 14 verschiedenen Sessions wurden Ideen und Szenarien für eine zukunftsfähige Stadtteilkultur entwickelt.
Die Hamburger Stadtteilkultur steht dabei vor großen Herausforderungen: schrumpfende Budgets, höhere laufende Kosten und unsichere Projektförderungen stehen einer wachsenden Nachfrage nach kulturellen Angeboten gegenüber. Viele Einrichtungen stellt dies vor schwierige Entscheidungen. Doch auch gerade diese Themen boten Raum für spannende Diskussionen und kreative Lösungsansätze.
Anna beteiligte sich an einer Session, in der ein Szenario diskutiert wurde, in dem jeder Hamburger Stadtteil ein eigenes Kulturzentrum besitzt – allerdings mit halbiertem Etat und unter stärkerem politischen Einfluss. „Die kreativen Lösungen, die aus dieser herausfordernden Ausgangslage entstanden, haben mich wirklich beeindruckt. Besonders die Idee, die Häuser untereinander besser zu vernetzen, scheint mir vielversprechend“, berichtet er.
Andreas nahm an einer Diskussion teil, die sich mit den Herausforderungen bei der Beantragung von Fördermitteln beschäftigte, insbesondere bei Projekten mit unsicherer Umsetzung. „Hier zeigt sich, dass es mehr Flexibilität und bessere Abstimmung zwischen Kulturzentren, Verwaltung und Politik braucht, um innovative Projekte zu ermöglichen“, fasst sie zusammen. Besonders spannend fand sie auch eine Session zu den Verbindungen zwischen Stadtteilkultur und Politik: „Der Austausch hat gezeigt, wo es noch Potenzial für eine bessere Zusammenarbeit gibt. "Diese Ideen wollen wir bei uns in Hamburg-Mitte aufgreifen.“
Fazit: Für unsere Fraktion war der 25. Ratschlag Stadtteilkultur ein wertvoller Impulsgeber. Schade, dass keine weiteren Mitglieder der Bezirksversammlung aus Hamburg Mitte teilgenommen haben. Wir blicken mit Vorstellungskraft und radikalem Optimismus auf die Zukunft der Hamburger Stadtteilkultur – und freuen uns darauf, gemeinsam daran zu arbeiten.
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Billstedt-Zentrum: 15 Jahre RISE – Quartiersentwicklung mit Herz |
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Am 12. November hatten wir Grüne aus Hamburg-Mitte auf Einladung unserer Kolleg*innen aus der Hamburger Bürgerschaft die Gelegenheit, das Sanierungsgebiet Billstedt-Zentrum zu besuchen. Es beeindruckt, wie viel seit der Aufnahme ins Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) im Jahr 2017 erreicht wurde. Die Umgestaltung der Fußgängerzone Möllner Landstraße und des Marktplatzes steht dabei im Mittelpunkt – ein Vorzeigeprojekt, das sowohl Aufenthaltsqualität als auch Klimaschutz fördert.
Wer hat’s erfunden? Ja, wir Grüne sind schuld: Bereits 2009 haben wir RISE auf den Weg gebracht und somit feiern wir inzwischen 15 Jahre dieses wunderbaren Programms, das Quartiersentwicklung auch dort möglich macht, wo sie ansonsten keine große Rolle gespielt hätte. Mit RISE konnten über die Jahre vielfältige Projekte realisiert werden – von der Modernisierung von Wohnungen bis zur Unterstützung lokaler Gewerbe.
Im Billstedter Zentrum zeigt sich, wie wichtig eine starke Zusammenarbeit ist, um Gutes zu bewegen. Grundeigentümer, lokale Akteure und die Verwaltung ziehen an einem Strang, um die Herausforderungen zu meistern. Besonders bemerkenswert ist die große Nachfrage nach Flächen – sowohl von Immobiliengesellschaften als auch von Kleinsteigentümern. Das Billstedt-Center ist dabei einer der zentralen Motoren, der die Entwicklung vorantreibt und eng mit RISE kooperiert.
In den kommenden Jahren steht Billstedt vor weiteren großen Aufgaben. Große Baustellen erfordern frühzeitige, klare Kommunikation, damit lokale Geschäfte sich gut darauf einstellen können. Themen wie die Stärkung der Veloroute 8, die Entwicklung der U-Bahn-Haltestelle oder Klimaanpassungsprojekte wie Starkregenschutz und Entsiegelung werden im Fokus stehen. Nicht zuletzt fehlt es an Grünflächen und Spielplätzen – hier braucht es innovative Lösungen.
Wir Grüne bleiben dran: Ob bei der Forderung nach mehr Begrünung, einer klimaschonenden Mobilitätsplanung oder der Unterstützung lokaler Initiativen – für eine lebendige und nachhaltige Zukunft in Billstedt. Wir freuen uns auf weitere Jahre RISE und eine starke Zusammenarbeit mit allen Akteuren.
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Melde-Michel: Schäden melden und die Nachbarschaft verbessern
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Ist der Melde-Michel bekannt? Hamburger*innen können über diese Plattform Schäden und Probleme im öffentlichen Raum der Stadt ganz unkompliziert melden. Ob Schlaglöcher, defekte Laternen oder wie im gleich folgenden Beispiel eine beschädigte Spielfläche – der Melde-Michel ist ein einfaches und direktes Instrument, um unsere Nachbarschaft lebenswerter zu gestalten. An einem aktuellen Fall aus der Landschaftsachse Horner Geest wollen wir zeigen wir, wie einfach das geht. Auf Höhe der U-Bahn-Station Burgstraße fiel unserem Fraktionsvorsitzenden, Manuel Muja, ein Schaden an der sogenannten Geestschaukel auf. Der Boden aus Granulat war beschädigt und die losen Teile verteilten sich bereits in die Umgebung. Mit der Zeit hätte dies nicht nur die Spielfläche unbenutzbar gemacht, sondern auch die Umwelt belastet.
Manuel fotografierte den Schaden, öffnete die Melde-Michel-Webseite auf seinem Smartphone und meldete das Problem samt Bild und Standortangabe. Dank der einfachen Benutzerführung gelangt seine Meldung direkt an die zuständige Behörde. Nur wenige Wochen später war die Fläche repariert, und die Geestschaukel steht Kindern allen anderen, die gerne schaukeln, wieder voll funktionsfähig zur Verfügung.

Dieses Beispiel zeigt: Mit dem Melde-Michel können wir alle dazu beitragen, Hamburgs Stadtteile sauber und sicher zu halten. Probieren Sie es aus – ein Problem melden ist nur einen Klick entfernt.
Den Link zum Melde-Michel finden Sie hier verlinkt (einfach draufklicken!). |
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 Neues Kapitel für die Esso-Häuser: Chancen und Kompromisse
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Die Planungen fĂĽr das Paloma-Viertel, die Neugestaltung des ehemaligen Standorts der Esso-Häuser, gehen endlich voran – ein wichtiger Schritt fĂĽr St. Pauli. Mit Quantum und SAGA konnten verlässliche Partner gefunden werden, die das Projekt endlich umsetzen werden. FĂĽr uns GrĂĽne ist es wichtig, dass es gelungen ist, wichtige Ideen aus dem langjährigen Beteiligungsprozess zu bewahren. Hierzu zählen u.a. der Live-Musik-Club und die Quartiersgasse, die Raum fĂĽr stadtteilnahe Nutzungen schafft. Zusätzlich entstehen 100% öffentlich geförderte Wohnungen mit einer sehr langen Sozialbindung von 35 Jahren.Â
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Wir bedauern jedoch, dass nicht alle Einigungen aus der langjährigen Beteiligungsprozess realisiert werden können. Die öffentlichen Dachflächen, die als Orte der Begegnung gedacht waren, entfallen ebenso wie der Stadtbalkon am Spielbudenplatz. Hierfür trägt die Bayerische Hausbau die Verantwortung, die sich nach einem langjährigen Beteiligungsprozess und nach Abschluss aller formalen Voraussetzungen aus dem Projekt zurückgezogen hat. Statt ihrer Verantwortung nachzukommen, hat sie es versäumt, die langjährig entwickelten Ideen mit der notwendigen Verlässlichkeit umzusetzen. Wir Grüne kritisieren dieses Verhalten scharf, da es das Vertrauen in die Beteiligungsprozesse nachhaltig schädigt.
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Noch in diesem Jahr soll das Grundstück verkauft werden, 2025 alle Baugenehmigungen eingeholt werden, damit 2026 mit dem Bau begonnen werden kann. Damit gibt es endlich wieder eine Perspektive für die Fläche der ehemaligen Esso-Häuser und deren ehemaligen Bewohner*innen.
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Periodenarmut vs. Hygiene - Ein Kommentar von Julia Brinkmann, stellv. Fraktionsvorsitzende
„Unhygienisch“ – so lautete das Argument eines CDU-Abgeordneten in der Sitzung der Bezirksversammlung gegen unseren Antrag zur Auslage von Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen. Was soll man dazu sagen? Den Anblick von Hygienisch verpackte Tampons und Binden als unhygienisch zu bezeichnen, ist nicht nur absurd, sondern zeigt auch, wie tief die Tabuisierung der Menstruation in unserer Gesellschaft auch 2024 noch verwurzelt ist. Es ist ja nicht so, dass diese Produkte kontaminiert die Packung verlassen oder voll geblutet rumliegen.
Dieses vermeintliche „Argument“ ist genau einer der Gründe, warum wir diesen Antrag eingebracht haben. Die Menstruation ist ein biologischer Fakt – kein Makel, kein Skandal. Aber anscheinend braucht es immer noch mehr Aufklärung darüber, dass Periodenprodukte so selbstverständlich wie Seife oder Toilettenpapier in öffentliche Einrichtungen gehören.
Während SPD und Linke die Relevanz unseres Antrags anerkennen - letztere mit auf unseren Antrag geht und erstere Zustimmung in Aussicht stellt, wenn Umsetzung und FInanzierungsfragen geklärt sind - , scheint es anderen Fraktionen lieber zu sein, die Realität zu ignorieren. Periodenarmut existiert. Punkt. Menschen verzichten aus finanziellen Gründen auf Tampons und Binden, riskieren ihre Gesundheit oder werden von sozialen Aktivitäten ausgeschlossen. Und wir diskutieren ernsthaft darüber, ob kostenlose Produkte „hygienisch“ genug für eine Auslage in offenen Schälchen ist?
Das Problem ist nicht die Menstruation. Das Problem ist eine Politik, die gesellschaftliche Ungerechtigkeiten schönredet oder ignoriert – und damit die 50% der Menschheit mit Uterus im Stich lässt. Wir kämpfen weiter. Denn eines hat der Kommentar unseres konservativen Kollegen mal wieder verdeutlicht: Solange Periodenprodukte als unhygienisch, peinlich oder ĂĽberflĂĽssig gelten, braucht es genau solche Anträge wie den unseren.Â
Hoffentlich kommen wir dann irgendwann in eine Zeit, in der niemand mehr menstruieren muss, um zu verstehen, dass das keine Wahl, sondern eine Notwendigkeit ist.
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Interfraktioneller Ă„nderungsantrag: Informationen zu SchwangerschaftsabbrĂĽchen und Konfliktberatung in den Bezirksdienststellen
Wie bereits im letzten Newsletter berichtet, haben wir den Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung am 19.9.24 zur Bereitstellung von Informationen über Schwangerschaftsabbrüche und Konfliktberatung unterstützt und einige Ergänzungen vorgeschlagen. Gemeinsam mit den Fraktionen von DIE LINKE, GRÜNE und Volt haben wir schleißlich in der letzten Bezirksversammlung am 21.11.24 einen interfraktionellen Änderungsantrag eingereicht. Dieser legt den Fokus darauf, die Informationen vorrangig im Internet bereitzustellen. Wir freuen uns, dass die Bezirksversammlung diesem Antrag zugestimmt hat!
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Pilotprojekt zum Thema Periodenarmut
Auch in Deutschland stellt Periodenarmut ein ernstes Problem dar. Menschen, die sich keine oder nur unzureichend Periodenprodukte leisten können, greifen auf unhygienische Alternativen zurück, was gesundheitliche Risiken und soziale Stigmatisierung nach sich zieht. Eine Umfrage von Plan International und WASH United verdeutlicht das Ausmaß: Für viele sind die Kosten der Periode eine finanzielle Belastung, was den Zugang zu hygienischen Produkten erschwert und gesundheitliche Probleme begünstigt. In der letzten Bezirksversammlung reichte unsere Fraktion zusammen mit den Fraktionen von DIE LINKE und Volt einen Antrag für ein Pilotprojekt ein, bei dem in Einrichtungen des Bezirksamts mit Publikumsverkehr kostenfreie Periodenprodukte wie Tampons und Binden bereitgestellt werden sollen. Der Antrag wurde zur weiteren Diskussion in den Ausschuss Sozialraumentwicklung vertagt.
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Sicheres Abbiegen für Radfahrer*innen am Axel-Springer-Platz Zu unserem Erfreuen wurde unser Antrag im Cityausschuss am 12.11.24 angenommen, der Radfahrende in der City zugute kommen könnte: Am Knotenpunkt Axel-Springer-Platz / Kaiser-Wilhelm-Straße / Fuhlenwiete hat sich nach dessen Umbau die Situation für den Radverkehr grundsätzlich zwar verbessert, dennoch stellt das Linksabbiegen von der Stadthausbrücke kommend über den Axel-Springer-Platz nach Norden in die Kaiser-Wilhelm-Straße aufgrund einer fehlenden Ampel für Radfahrende eine Gefahr dar. Nun wird geprüft, wie die Sicherheit für den Fahrradverkehr verbessert werden kann - im Idealfall mit einer Ampel.
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Querungsmöglichkeit im Nagelsweg In der Sitzung der Bezirksversammlung am 17.10.24 wurde unser gemeinsam mit der Volt-Fraktion eingereichte Antrag für mehr Fußgänger*innensicherheit im Nagelsweg beschlossen. Unsere Vorsitzende Theresa Rothberg sagt dazu: „Der Nagelsweg zwischen Hauptbahnhof und der sechsspurigen Amsinckstraße stellt gerade in der beginnenden dunklen Jahreszeit eine Gefahrenquelle dar. Mit der Prüfung von zusätzlichen Querungsmöglichkeiten wie einem Zebrastreifen oder Verkehrsinseln tragen wir der besonderen Situation des Quartiers Rechnung und verhindern, dass sich die Anwohnenden wie auf einer Verkehrsinsel fühlen.“
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Dienstag, 3.12.2024, 19:00 - 21:00 Uhr Ort wird noch bekannt gegeben |
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Dienstag, 3.12.2024, 20:00 Uhr Weihnachtsmarkt Santa Pauli, Spielbudenplatz |
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Mittwoch, 18.12.2024, 18:00 - 19:30 Uhr Landesgeschäftsstelle, Raum K1, Burchardstr. 19 |
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