Liebe Freund*innen in Mitte, 

das Osterwochenende steht vor der Tür und wir empfehlen dringend jede Minute davon zu genießen, denn es ist dieses Jahr eine ganze Stunde kürzer. Ostern und die Uhrenumstellung auf Sommerzeit fallen dieses Jahr zusammen. Vorteilhaft ist, dass Ostermontag bei vielen von uns hoffentlich nicht der Wecker klingelt und wir uns einen Tag länger an das frühere Aufstehen gewöhnen können.
Frischen Lesestoff zu bezirklichen Themen aus Mitte liefern wir hier im Newsletter. Hier erfahrt ihr mehr über Clemens Willenbrocks Engagement in unserer Fraktion und seinen Erfahrungen auf unterschiedlichen GRÜNEN Ebenen, lest über den GRÜNEN Kommunalkongress in Berlin und wisst am Ende des Osterwochenendes auch, warum Rothenburgsort nicht in die Röhre schauen soll.

Wir wünschen euch - gleichgültig, ob ihr in diesen Tagen Ostern oder Ramadan feiert oder euch einfach über die freien Tage freut - ein erholsames langes Wochenende und gute Unterhaltung. 

Im Paul-Löbe-Haus, gleich neben dem Reichstagsgebäude in Berlin, versammelten sich am 16. März GRÜNE Politiker*Innen aus ganz Deutschland zum GRÜNEN Kommunalkongress. Nach einem Grußwort der Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, folgten Impulsvorträge von Dr. Heiko Knopf, der Mitglied im Stadtrat Jena ist, und Dr. Stefan Fassbinder, der als Oberbürgermeister von Greifswald einer unserer sieben GRÜNEN Bürgermeister in Deutschland ist. Stefan Fassbinder nannte die aus seiner Erfahrung wichtigsten Bausteine für eine funktionierende Kommunalpolitik. Neben Bürokratieabbau nannte er auch den Ausbau bezahlbaren Wohnraums, die Digitalisierung und die Bekämpfung des Arbeitskräftemangels. 

Im folgenden Teil gab es verschiedene Workshops. Im Workshop „Lebendige Kommunen: Kultur, Mitbestimmung, Engagement“ wurde in Form einer Podiumsdiskussion mit verschiedenen Akteur*Innen aus der Kultur und Politik über die Bedarfe für eine kulturelle Teilhabe gesprochen. Mit dabei waren u.a. Anne Buch (Koordinatorin Kunst- und Druckwerkstatt), Dr. Stefan Fassbinder, Olli Zilk (Konzertveranstalter und Träger des Bayerischen Popkulturpreis 2024) und Jan Holze (Vorstand der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt). Besonders ging es um unseren GRÜNEN Erfolg des Kulturpasses, mit dem Jugendliche ab dem 18. Lebensjahr ein Kulturbudget von 200 € (bzw. von 2024 an 100 €) erhalten können. In der Diskussion wurde deutlich, dass besonders im ländlichen Raum zu beobachten ist, dass die 18- bis 30-jährigen trotzdem nicht vom vorhandenen Kulturangebot angesprochen werden. Ein Vorschlag wäre daher, den Kulturpass u.a. auf Azubis und Studierende auszuweiten, die Nutzung zu vereinfachen und in einer App über alle Kulturangebote in einer Region zu informieren. Weitere interessante Vorschläge, die in dieser Runde aufkamen, waren u.a. eine Kulturtaxe bei Hotelübernachtungen und eine generelle finanzielle Unterstützung für die Besucher*Innen von Kulturangeboten. Zum Thema des Engagements wurde die Idee der "aufsuchenden Politikarbeit" aufgeworfen. 

Nach dieser ersten Workshoprunde war viel Zeit, sich den „Markt der Möglichkeiten“ anzusehen und mit den dortigen gemeinnützigen und kommunalpolitischen Initiativen ins Gespräch zu kommen. Vertreten waren etwa das Bündnis Alternative Kommunalpolitik (AKP) und die BG Komm, der Dachverband der GRÜNEN kommunalpolitischen Vereinigungen. 

In einer Speakers Corner sprach Stefan Schmidt (MdB) über das Thema solide Kommunalfinanzen. Im Anschluss gab uns eine weitere grüne Oberbürgermeisterin, Katja Dörner, einen Input und begrüßte dann den live zugeschalteten Kommunalkonvent aus Nordrhein-Westfalen. Eine Videobotschaft von unserer Bundesfamilienministerin Lisa Paus kam im Anschluss. 

Gesundheitspolitik vor Ort war das Thema des zweiten Workshops. Dort berichteten Prof. Dr. Armin Grau (MdB) und Prof. Dr. Lutz Hager (Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Managed Care), welche Chancen und Potenziale sich aus den derzeitigen und kommenden Gesetzesvorhaben ergeben, insbesondere der Krankenhausreform und den Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzen. Er stellte auch gelungene Beispiele aus der Praxis vor. Die Stärkung der Rolle der Kommunen und der nicht-ärztlichen Gesundheitsberufe sowie das Angebot und die Verstetigung neuer Versorgungsformen sollen mittelfristig für mehr Entlastung sorgen. 

Nach all diesen Impulsen und anregenden Diskussionen kam der sehr kurzweilige Kongress zum Ende. Es wird in Berlin von unserer Bundestagsfraktion gerade sehr aktiv daran gearbeitet, Kommunen sowohl im ländlichen als auch im städtischen Raum zu unterstützen und ihnen ihre Arbeit zu erleichtern. Wie das geklappt hat, werden wir bestimmt beim nächsten Kommunalkongress diskutieren.