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Moin, liebe Freund*innen in Mitte, 
 

 

im Radio sprach kürzlich jemand von den “endlosen 29 Tagen des Februars” - passend, denn kein anderer Monat zieht sich grau in grau in solch schmerzhafte Länge. 
Dabei kommt es nur alle vier Jahre vor, dass wir diesen zusätzlichen Februartag auszuhalten haben. Das ist so, weil unsere Erde für die Umrundung der Sonne exakt 365 Tage, 5 Stunden, 48 Minuten und 46 Sekunden benötigt. Das Sonnenjahr ist damit fast einen ¼ Tag länger als ein Kalenderjahr. Da Kalender keine Vierteltage Tage abbilden können, muss diese zusätzliche Zeit kompensiert werden - und so wird im Vier-Jahres-Rhythmus ein zusätzlicher Tag eingebaut. 

Mehr Zeit wünscht man sich andernorts: Als wir das Titelbild zu unserem Artikel Molotow must stay! schossen, zeigte deren Uhr noch 308 Tage, 5 Stunden, 49 Minuten und 59 Sekunden. Das ist die Zeit, die dem Club bleibt, ein neues Zuhause zu finden - und jeder Tag davon zählt. 

Wir zählen auch. Die Tage bis zum meteorologischen Frühlingsanfang (1), bis zur nächsten Fraktionssitzung (4), bis zur nächsten Wahl (101). 

Gute Unterhaltung und herzliche Grüße,
Henrike, Manuel und Sven
Im Namen der GRÜNEN Fraktion Mitte
 
 
 
 
 
 
Interview mit Carina van Haeften & Julia Brinkmann
 
Ihr seid in der aktuellen Legislatur beide in der Bezirksversammlung Wandsbek zu Hause und kandidiert für die anstehende Bezirkswahl im Juni 2024 erstmals für uns GRÜNE in Mitte. Wie kam es dazu?
Carina: Julia und ich haben früher in Eilbek tatsächlich "um die Ecke gewohnt". Wir konnten aus der Küche in ihre Wohnung schauen und Julia hat unser Baby schon gehört, bevor sie unseren Sohn jemals gesehen hatte, denn zu der Zeit kannten wir uns noch gar nicht. Kennengelernt haben wir uns dann nach der Bezirksversammlungswahl 2019 als wir beide in die Bezirksversammlung Wandsbek einzogen. Während der Legislatur sind wir dann beide umgezogen, Julia nach St. Georg und ich nach Billstedt. Wir wohnen jetzt zwar nicht mehr nebeneinander, können aber weiterhin gemeinsam Politik, jetzt in Mitte, machen!
Julia: Mit dem Umzug nach St. Georg vor vier Jahren war eine Kandidatur in Wandsbek nicht mehr möglich. Da ich mich aber weiterhin für eine GRÜNE Stadtentwicklung und ein soziales Miteinander einsetzen will, fiel die Entscheidung, mich bei den GRÜNEN in Mitte weiter zu engagieren.

Was sind eure Herzensthemen und politischen Schwerpunkte im Bezirk?
Carina: Mir ist es wichtig, dass Kinder und Familien in allen Bereichen mitgedacht werden. Junge Eltern sind in Parlamenten verständlicherweise aufgrund der Belastungen zu Hause oft schlecht vertreten. Ihren Bedürfnissen möchte ich im Wohnungsbau, in der sozialen Infrastruktur und der Verkehrssicherheit immer wieder eine Stimme geben.
Julia: Stadtplanungspolitik von A bis Z. Mir liegt es besonders am Herzen, dass wir in Zukunft mehr nachhaltige Baumaterialien einsetzen. Ein Beispiel wäre die Holz-Hybrid-Bauweise. Angesichts der steigenden Baukosten, wird es auch eine spannende Frage sein, städtebaulich hochwertige Modulbauweisen voranzutreiben. In den vergangenen Jahren sind Klimawandel und Stadterhitzung immer präsenter geworden. Unsere Plätze in Mitte müssen wir daher neu gestalten, so dass sie Menschen als Oasen dienen können. So schaffen wir eine bessere Aufenthaltsqualität und neue Treffpunkte für Menschen. Ich könnte mir Projekte zu Pocket-Parks vorstellen.

Worin seht Ihr die großen politischen Herausforderungen der Hamburger Kommunalpolitik? 
Julia: Es ist immer eine Herausforderung, gute Stadtplanung umzusetzen und nachhaltig zu gestalten. Themen wie Wohnungsmangel, familienfreundliches Bauen, bezahlbarer Wohnraum für alle oder Stadtkühlung sind bedeutende bezirksübergreifende Themen.
Carina: Die wirkliche Herausforderung sehe ich darin, die anderen demokratischen Parteien endlich davon zu überzeugen, dass es sinnvoll ist, die Zukunft GRÜN zu denken. Dass die Mobilitätswende keine Ideologie ist, sondern einen Beitrag zu mehr Klimaschutz, Verkehrssicherheit, Umnutzung des öffentlichen Raums und die freie Verkehrsmittelwahl leistet. Gleiches gilt für den nachhaltigen sozialen Wohnungsbau. Grundsätzlich bleibt der Kampf gegen rechte Überzeugungen und Unmenschlichkeit in den Bezirksversammlungen eine wichtige Aufgabe. Mit unserem Programm bieten wir derzeit scheinbar keine ausreichend wählbare Alternative für Bürger*innen. Da müssen wir als Partei überlegen, wie wir die Menschen ansprechen können und von der Notwendigkeit der Umsetzung von GRÜNEN Ideen für die Zukunft in Deutschland überzeugen können. Das können wir am besten als vertrauensvolle Vertreter*innen vor Ort in den Stadtteilen erreichen.
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Molotow must stay!
 
Das Molotow ist ein bedeutender Kulturort in Hamburg. Zahlreiche Bands, die heute weltweit bekannt sind, fanden hier schon eine Bühne, als nur einige wenige Menschen ihre Songs kannten. Doch zum Ende dieses Jahres wird das Molotow nach 10 Jahren seine Heimat am Nobistor wieder verlassen müssen, weil der aktuelle Vermieter an dem Standort ein - Überraschung - weiteres Hotel bauen möchte. Hotels hat St. Pauli viele, das Molotow, als einer der wichtigsten Musikclubs Deutschlands, ist einmalig.

Von 1990 bis zu jenem Abend im Dezember 2013, als die Esso-Häuser evakuiert wurden, hatte das Molotow am Spielbudenplatz sein Zuhause. Und eigentlich hätte das Molotow schon längst an diesen alten Standort, nur eben in neue Räume, zurückgekehrt sein sollen. Doch das sogenannte Paloma-Viertel ist noch immer nicht im Bau und der dortige Eigentümer hat sich gerade aus dem Projekt zurückgezogen. Es steht zu befürchten, dass es noch lange dauern wird, bis das Molotow an diesem Standort den Betrieb wieder aufnimmt. Umso wichtiger ist es, dass das Molotow jetzt schnell einen neuen Standort findet, wo es zum Jahreswechsel einziehen kann. Der Club, die Menschen, die dort arbeiten, und die Hamburger Musikszene verdienen eine langfristige Perspektive. Dieser Fall verdeutlicht, dass es auch politisch neue Antworten auf die immer stärker zunehmende Verdrängung von Kultureinrichtungen in unserer Stadt braucht. 

Für uns GRÜNEN steht fest: Das Hotel braucht niemand, das Molotow muss bleiben! 
 
 
 
 
 
 
Wilhelmsburg:Denkmal mit Kommentar
 
Mannesallee Ecke Jenaer Straße: Das Kriegerdenkmal in Wilhelmsburg erregt die Gemüter. Schon als solches, derartige Glorifizierungen haben im öffentlichen Raum keinen (unkommentierten) Platz mehr.
Ähnlicher Gedanke wie beim Bismarck-Denkmal, es sollte eine künstlerische Kontextualisierung her und ein entsprechender Wettbewerb wurde ausgeschrieben, der Entwurf der Künstler*innen Reto Buser und Vera Drebusch ausgewählt und dieser sollte (im Gegensatz zum Wettbewerb um den Bismarck) dann auch tatsächlich umgesetzt werden, zustimmendes Nicken aus allen politischen Richtungen. Ein Antrag auf Sondernutzung und ein anschließender “Hürdenlauf” durch die kommunale Institutionenlandschaft Hamburg-Mittes folgten. Was nun vor allem aufregte, sind die Verzögerungen und Schleifen, die die Antragsstellenden drehen und hinnehmen mussten, um die künstlerische Intervention um das Denkmal nun doch realisieren zu können. 
Projekte und Ideen, die sich jenseits üblicher Verfahren bewegen, müssen erst einmal eine Andock- bzw. zuständige Stelle in der Verwaltung finden. Wer nun entscheiden dürfe, ob die Verkehrsführung  der - ehrlicherweise verkehrlich hier nicht überstrapazierten - Mannesallee durch den künstlerischen Eingriff behindert würde, wurde spät klar - und ist ohnehin ein Argument, was wir nicht gelten lassen wollen. Auch bei der Befassung des Regionalausschusses Wilhelmsburg-Veddel kam es zu weiteren Verzögerungen, zweimalige Vertagung und dann noch eine Schleife über den Hauptausschuss trotz akuter Zeitnot mit Blick auf das Auslaufen der bewilligten Fördermittel, die wir nicht verhindern konnten. 
Letztendlich wurde die Sondergenehmigung für ein verändertes Konzept dort erteilt, ohne in den Straßenraum einzugreifen und mit farblichen Buchstaben, d.h. angefangenen Varianten des Verbs denken - subtile Interventionen, die erst irritieren und dann zum Innehalten und bestenfalls auch zum Denken anregen.
 
 
 
 
 
 
Stadtteilkultur in Not
 

Stadtteilkulturzentren und Bürgerhäuser spielen eine bedeutende Rolle in der kulturellen Teilhabe von Bürger*innen unserer Stadt und tragen Dank ihrer Bildungs- und Kulturangebote für diverse Communities zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Sie fördern die künstlerische und kreative Entfaltung, bieten Freizeitmöglichkeiten und einen Rahmen für demokratische Partizipation. Dank niedrigschwelliger und spezifischer Angebote werden so Menschen an ihrem Lebensort erreicht.

Viele dieser Einrichtungen sind durch finanzielle Herausforderungen in ihrer Existenz bedroht. Zwar erhalten Bürgerhäuser eine institutionelle Förderung von 26%, doch Katja Scheer (Bürgerhaus Wilhelmsburg) und Dr. Annette Vollmer (Bürgerhaus Allermöhe) berichten uns bei einem Ortstermin in Wilhelmsburg von teils rasant steigenden Kosten. In den vergangenen 10 Jahren seien Betriebs-, Programm- und Personalkosten bis zu 78% gestiegen. Bei den Personalkosten wird das Dilemma besonders deutlich: Mehrbedarfe durch steigende Bewohner*innenzahlen im Quartier, Tariferhöhungen und die generelle Frage nach dem Fair Pay im sozial-kulturellen Sektor. 

Um all diese Kostensteigerungen zu kompensieren, leisten Bürgerhäuser einen Beitrag und akquirieren Eigen- und Drittmittel. Statt in die Pflege von lokalen Netzwerken und die Weiterentwicklung von Programmen zur Stärkung der kulturellen Vielfalt in unseren Nachbarschaften zu investieren, müssen wichtige Personalressourcen dabei zunehmend in die Verwaltung von volatilen Finanzstrukturen fließen: Dies ist nicht nur verschwendetes Potenzial, sondern auch nicht mehr leistbar!

Im vergangenen November nahm die Bezirksversammlung Wandsbek mit den Stimmen der SPD und GRÜNEN Fraktionen einen Antrag an, der die Verwaltung dazu auffordert, sich bei den zuständigen Fachbehörden dafür einzusetzen, die Rahmenzuweisung Stadtteilkultur und die Bezirksmittel für Bürgerhäuser und Stadtteilkulturzentren entsprechend zu erhöhen. Zusätzlich wurde die Forderung gestellt, den Einrichtungen einen Inflationsausgleich auszuzahlen. Analog zum Antrag in Wandsbek, verabschiedeten wir gemeinsam mit den Stimmen der DeKo in der Sitzung der Bezirksversammlung Mitte am 22. Februar einen interfraktionellen Antrag mit dem Ziel, Bürgerhäuser und Stadtteilkulturzentren zukunftsfähig zu machen.

 
 
 
Grüner Stoff
 

In unserem Bildungs- und Vernetzungsformat "Grüner Stoff" laden wir Expert*innen und Engagierte in die Fraktionssitzung ein, die uns von ihrer Arbeit berichten. In unserer Februarsitzung hatten wir Martin Rietz zu Gast. Martin ist Leiter des im Bezirksamts Mitte angesiedelten Fachamts für Jugend- und Familienhilfe. Er berichtete uns anschaulich und lebensnah von den diversen und wachsenden Verantwortungsbereichen seiner Behörde, welche mit einem jährlichen Etat von 68 Millionen Euro, rund 250 Mitarbeiter*innen in neuen Abteilungen zu den größten Behörden Hamburgs zählt. Angesiedelt sind hier sowohl der Allgemeine Soziale Dienst (ASD), der in Fällen von Kindeswohlgefährdung zuständig ist, der Bereich Hilfen zur Erziehung und auch die Kita-Gutscheinstelle. Die Herausforderungen sind immens und die Personaldecke zu dünn.

 
 
 
 
 
 
GRÜNER SENF
 
[Name Vorname
 
Am Kirchsteinbeker Markt scheiden sich die Geister- 
Kommentar unseres stellv. Fraktionsvorsitzenden Sven Dahlgaard

Sehr zu unserer Überraschung war in Morgenpost und Abendblatt zu lesen, dass aus dem Kirchsteinbeker Marktplatz ein Kirchsteinbeker Parkplatz werden soll.

Während allseits der Bau der Freiwilligen Feuerwehr an diesem Standort begrüßt wird, gibt es nicht nur Begeisterung, was die Schaffung von Parkplätzen auf dem Marktplatz angeht.

Viele Anwohnende kamen zur Sitzung des Regionalausschuss am 20. Februar, um Näheres zu erfahren. Unsere GRÜNEN Vertreter*innen im Ausschuss waren von den Plänen überrascht worden und entgegen der Zusage, das Thema wäre im März auf der Tagesordnung, vor vollendete Tatsachen gestellt.

Interessenabwägung täte Not. Natürlich gibt es hier unterschiedliche Nutzungsinteressen, doch offensichtlich sollen am Kirchsteinbeker Marktplatz in erster Linie die der Autofahrenden befriedigt werden. Auch wenn "nur" 28 Parkplätze geschaffen werden sollen, deuten die Planungen darauf hin, dass Spiel- und Bewegungsflächen stark eingeschränkt werden. 

Mit intelligenter Planung wäre es sicher möglich, verschiedene Nutzungsinteressen zu berücksichtigen. Es zeigt sich auch hier: Fehlende Bürger*innenbeteiligung führt häufig zu Fehlplanungen und Politikverdrossenheit!

Dessen ungeachtet hat die Bezirksversammlung am 22. Februar mit den Stimmen der SPD, CDU und FDP das Vorhaben so beschlossen und weitere 100.000€ für die Umbaumaßnahmen bewilligt. Auf Nachfrage hat jetzt der Bezirksamtsleiter eine Infoveranstaltung vor Ort angekündigt, sowohl um die Planungen vorzustellen als auch um  Meinungen Anwohnender zu hören. Wir sind gespannt!

 
 
 
 
 
 
GRÜNES SCHAUFENSTER
 
[Name Vorname
 
Unterstützung für Stadtteilkulturzentren und Bürgerhäuser
In der Sitzung der Bezirksversammlung im Februar wurde der bereits genannte interfraktionelle Antrag der SPD, CDU, FDP und GRÜNEN angenommen, bei dem sich das Bezirksamt für eine gerechte Bezahlung der Mitarbeitenden der Hamburger Stadtteilkulturzentren und Bürgerhäuser einsetzen soll. Der Antrag fordert eine Erhöhung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur und der Bezirksmittel für die Bürgerhäuser, um die anstehenden Tariferhöhungen aufzufangen und einen Inflationsausgleich zu gewährleisten. Außerdem wird die Umsetzung und Finanzierung einer Neueingruppierung der Stellen bis zum Doppelhaushalt 2025 gefordert, um qualifiziertes Personal für die anspruchsvollen Aufgaben sicherzustellen.
 
 
[Name Vorname
 
Entscheidung über Beflaggung zum CSD 2024 vertagt 

Aus uns schleierhaften Gründen wurde in der jüngsten Bezirksversammlung unser Antrag "Flagge zeigen beim CSD 2024", der die Unterstützung des diesjährigen Christopher Street Day (CSD) in Hamburg-Mitte unterstreicht, in den Hauptausschuss am 26. März verwiesen. Der CSD, organisiert vom Hamburg Pride e.V., feiert Vielfalt und setzt sich gegen Gewalt gegenüber LGBTIQ* Menschen ein. Unter anderem wird die Beflaggung von exponierten Orten im Bezirk, unter anderem das Bezirksamt Mitte, mit der Regenbogenfahne gefordert. Der CSD soll so nicht nur gefeiert, sondern auch aktiv in der Hamburger Innenstadt sichtbar gemacht werden.

Wir gehen stark davon aus, dass unser Antrag im kommenden Hauptausschuss - dann eben etwas später - angenommen wird.

 
 
[Name Vorname
 
Freie Fahrt für Radfahrende in Billstedt

In der letzten Sitzung des Regionalausschusses Billstedt wurde unser Antrag bezüglich der Fuß- und Radwegeverbindung zwischen dem Oststeinbeker Weg und dem Sonnenland angenommen. Dort befindet sich ein Begrenzungsgitter, das ursprünglich installiert wurde, um widerrechtliches Befahren mit PKWs zu verhindern. Leider stellt es auch ein Hindernis für Lastenfahrräder, Räder mit Anhängern und Zwillingskinderwagen dar, weshalb das Gitter nun unserem Antrag entsprechend angepasst wird.

 
 
 
 
 
 
Termine
 
 
 
AG Soziales
Donnerstag, 29.2.2024 ab 18:00 Uhr
Online auf Zoom
 
 
Rathaus Kaffee Talk St. Pauli
Samstag, 2.3.2024 ab 15:00 Uhr
Hausbar Schmidt Theater, Spielbudenplatz 24-25
 
 
Fraktionssitzung
Montag, 4.3.2024, 18:30 Uhr
Saal der Bezirksversammlung,
Caffamacherreihe 1-3 im 11. OG und auf Zoom
 
 
AG Öffentlichkeitsarbeit
Montag, 11.3.2024 ab 18:00 Uhr
 
 
Stadtteilgruppe St. Pauli
Dienstag, 12.3.2024 ab 19:00 Uhr
Pantherhaus, Lerchenstr. 37
 
 
Samstag, 16.3.2024 ab 11:00 Uhr
OEG, Freifläche B1, Burchardstr. 21
 
 
Dienstag, 19.3.2024, ab 19:00 Uhr
Ort wird noch bekannt gegeben
 
 
Freitag, 22.3.2024 ab 18:30 Uhr
Villa Viva, Schulzweg 4
Anmeldung für die Führung über harald.gruener@hamburg.gruene.de
 
 
Stadtteilgruppe Wilhelmsburg
Montag, 25.3.2024 ab 19:00 Uhr
Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengesstr. 20
 
 
 
 
 
 
 
 
   
 
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20059 Hamburg

 
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