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| Moin liebe Freund*innen in Mitte, |
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herzlich willkommen zum ersten Mitte-Newsletter 2024!
Die Feiertage und der Jahreswechsel liegen noch nicht lange zurück, doch in diesem Januar ist nichts von der sonst oft schläfrigen Jahresanfangsstimmung zu spüren. Zu Tausenden treffen wir uns in diesen Tagen auf den Straßen unserer Stadt, um ein eindeutiges Zeichen gegen rechts zu setzen. Auch in unserem Kommentar "Grüner Senf" beziehen wir klar Stellung dazu. Lasst uns gemeinsam für eine offene und tolerante Gesellschaft in Hamburg-Mitte eintreten!
Besonders ans Herz legen möchten wir euch auch das Interview mit Michael Leipold. Michael ist Mitglied im Jugendhilfeausschuss und im Regionalausschuss Hamm-Horn-Borgfelde. Er gewährt uns Einblicke in seine langjährige politische Arbeit und erzählt, warum er sich vor vielen Jahren für Hamburg entschieden hat.
Wir freuen uns auf ein weiteres Jahr mit euch in Mitte!
Herzliche Grüße,
Henrike, Manuel und Sven
Im Namen der GRÜNEN Fraktion Mitte |
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| Interview mit zugewähltem Bürger Michael Leipold |
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Michael Leipold lebt in Hamm und praktiziert als Rechtsanwalt in St. Georg. Für die GRÜNE Fraktion sitzt er als zugewählter Bürger im Regionalausschuss Hamm-Horn-Borgfelde und im Jugendhilfeausschuss.
In den 90er Jahren hast du im thüringischen Jena Rechtswissenschaften und Philosophie studiert. Während deines Referendariats bist du gleichermaßen nach Hamburg und zu uns GRÜNEN gekommen und lebst und arbeitest seit über 20 Jahren hier. Warum ist die Wahl auf Hamburg gefallen?
Nach dem Studium und dem Referendariat stand die Entscheidung an, wie es beruflich los- oder weitergeht. Hamburg war schon seit meiner Kindheit für mich eine sehr interessante Stadt: Der Hafen, die Speicherstadt waren ja sehr oft Filmkulissen, und Hamburg war auch deshalb hinter der Mauer gegenwärtig. Dann gab es in den 80ern die Hausbesetzungen in der Hafenstraße, was im Osten als Protest der Unterdrückten gegen den Imperialismus dargestellt wurde, und die Bilder von den Häusern und den Menschen beeindruckten mich wiederum. 1991 war ich das erste Mal in Hamburg, und da stand für mich fest, dass diese Stadt es später sein muss. 1999 hatte ich die Möglichkeit, eine Station im Referendariat bei der rechtspolitischen Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion zu absolvieren. Seit 2001 lebe ich in Hamburg.
Was hat dich motiviert, politisch aktiv zu werden und warum fiel die Entscheidung auf die GRÜNEN? Zu Beginn des Studiums hatte ich mich in Jena zunächst in der „Studentischen Linken“ engagiert, hatte aber auch persönlichen Kontakt mit Landtagsabgeordneten der GRÜNEN. In der ersten Legislaturperiode brauchte die Fraktion unter anderem jemanden, der von Recht und Verfassung Ahnung hat. Da hatte ich dann einen Job als Referent für Rechtsfragen - obwohl ich erst im vierten Jura-Semester war - und konnte die Fraktion in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss beraten. Anschließend wurde ich im März 1993 Mitglied der GRÜNEN in Jena.
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| Schöpfwerke müssen jetzt schnell gebaut werden |
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Am Weihnachtswochenende drohte durch das Sturmtief Zoltán und anhaltenden Starkregen Finkenwerder vollzulaufen. Keller standen unter Wasser, die Gräben füllten sich, Seenlandschaften entstanden, und die Süderelbe war bedrohlich randvoll.
Die Tore des Storchennestsiels konnten nicht geöffnet werden, weil die Tide der Elbe ebenfalls einen sehr hohen Pegelstand durch die Sturmflut hatte.
Feuerwehr und THW mussten im Großeinsatz mit Pumpen die Arbeit eines Schöpfwerks übernehmen und pumpten das Wasser zurück in die Elbe. Die Hauptzufahrtsstraße nach Finkenwerder wurde hierzu tagelang gesperrt.
Seit 20 Jahren besteht die Forderung nach Schöpfwerken am Storchennest und an der Estemündung. Immer wieder wurde die Baumaßnahme auf Eis gelegt.
Der Klimawandel, die Versiegelung durch Neubauten und der Bau der A26 machen es jetzt umgehend erforderlich zu handeln.
Was nützen höhere Deiche und die Öffnung der Alten Süderelbe an den Strom, wenn die Bewohner vom nächsten Binnenhochwasser überrascht werden?
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Grüner Stoff: Cannabislegalisierung |
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In unserem Bildungs- und Vernetzungsformat "Grüner Stoff" laden wir Expertinnen und Engagierte in die Fraktionssitzung ein, die uns von ihrer Arbeit berichten. In unserer Januarsitzung hatten wir Linda Heitmann, MdB Bündnis 90 / Die GRÜNEN, zu Gast. Lindas Schwerpunkte sind neben Gesundheit und Verbraucher*innenschutz, das damit zumindest in Teilen verbundene Thema der Drogen- und Suchtpolitik. Linda brachte uns auf den aktuellen Stand der Cannabis-Legalisierung in Deutschland, stellte uns den weiteren Zeitplan vor und beleuchtete auch die möglichen Implikationen, die sich daraus für uns in Hamburg-Mitte ergeben können. |
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Hamburg steht auf! - Kommentar des Fraktionsvorstandes der GRÜNEN Bezirksfraktion in Mitte
Dass es sich um eine Großveranstaltung handelt, war schon auf den Zuwegen zum Jungfernstieg klar. Es war voll, es war eng - es war richtig! Eine wahnsinnige Menge an bunt gemischten Menschen hat am Freitag (19.01.24) und am vergangenen Sonnabend klar gemacht: Rechtsextreme Hetze hat in Hamburg keinen Platz!
Nur ein Signal? Nun, zunächst einmal ein besonders deutliches. Eine Selbstvergewisserung, die nicht selbstverständlich ist. Eine Positionierung der gesellschaftlichen Mitte, die jeder und jedem Einzelnen neue Kraft gibt, sich im eigenen Umfeld gegen rechte Parolen auszusprechen. Eine Gelegenheit, in beeindruckender Kulisse die persönlichen demokratischen Akkus einmal wieder ganz aufzuladen.
So schön, beseelend und ermutigend die Demo am Jungfernstieg auch war, noch besser wäre es, diese Schubkraft ins politische Jahr 2024 zu tragen. Die AfD ist unser politischer Hauptgegner und wir werden alle unsere Kräfte dafür einsetzen, ihren parlamentarischen Einfluss zurückzudrängen und unserer Vision von einer toleranten, offenen Gesellschaft in Hamburg-Mitte Nachdruck zu verleihen. Eure tatkräftige Unterstützung brauchen wir dafür unbedingt. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass es in diesem Jahr noch viele "Wir sind mehr!"-Momente gibt.
Unsere gemeinsame Stellungnahme mit den Bezirksfraktionen der SPD, CDU und FDP findet ihr hier.
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Gestaltung von Markisen in der Neustadt
Trotz langjähriger Existenz wurde einem Gastronomiebetrieb die Nutzung seiner seit den 70er Jahren installierten Markise untersagt und der Abbau angeordnet. Die Begründung lautet, dass keine gültige Genehmigung durch den Denkmalschutz vorliegt und die Markise nicht den Anforderungen bezüglich Farbe, Form und Größe entspricht. Daraufhin reichte die GRÜNE Fraktion eine Anfrage beim Bezirksamt Hamburg-Mitte ein, um Klarheit in diesen und ähnlich gelagerten Fällen zu erhalten. |
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Gestaltung des Großneumarkts
"Eine attraktive Innenstadt für alle" - Wann passiert denn nun endlich etwas auf dem Großneumarkt? Laut Antwort auf unsere Anfrage sind die bereitgestellten Mittel durch die technische Sanierung des Marktwesens auf dem Großneumarkt aufgebraucht. Die GRÜNE-Fraktion fordert, dass die Umsetzung des Innenstadtkonzepts auf dem Großneumarkt nicht nur die Infrastruktur des Wochenmarkts betrifft, sondern auch die im Innenstadtkonzept festgehaltenen Punkte wie Aufenthaltsqualität und Verkehrsführung berücksichtigt. |
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Referent*innenanfrage zur Vorstellung der neuen Photovoltaikpflicht-Richtlinien & Realisierungsmöglichkeiten
Hamburg strebt an, ihre begrenzten Flächen optimal für erneuerbare Energien zu nutzen. Dazu plant die Stadt die verstärkte Nutzung von Dachflächen für Photovoltaik-Anlagen und die Einführung einer allgemeinen Errichtungs- und Nutzungspflicht auf Neu- und Bestandsgebäuden. Die genauen Details und Umsetzungsmaßnahmen werden von der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft erläutert, möglicherweise am Beispiel des Airbus-Hallenprojekts. Unser Antrag im Regionalausschuss Finkenwerder, einen Vertreter der Behörde einzuladen, um die Photovoltaik-Richtlinien zu erklären, wurde am 30. Januar angenommen. Gleichzeitig soll die Airbus GmbH eingeladen werden, ihr PV-Konzept im Regionalausschuss vorzustellen. |
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Attraktivität in Rothenburgsort sichern
Im Ausschuss Elbbrücken ersuchen wir die Verwaltung am 31. Januar mit unserem Antrag, die Attraktivität Rothenburgorts mittel- und langfristig zu sichern.
Seit mehr als 25 Jahren werden in wechselnden, aufeinander aufbauenden Stadttentwicklungsprogrammen tiefgreifende Veränderungen für Rothenburgsort auf den Weg gebracht: Nachverdichtung im Wohnungsbau, Rückbau der "Autobahnohren", Realisierung von Flächenreserven sowie eine Neugestaltung des Stadteingangs zählen dazu. In jüngster Zeit treten bei der Umsetzung der Maßnahmen Schwierigkeiten im Stadtteil auf, insbesondere beim ruhenden Verkehr harkt es. Diese Herausforderungen erfordern strukturelle Lösungsansätze, um langfristig Fußwege und Grünflächen in Rothenburgsort u.a von unerlaubt parkenden Fahrzeugen freizuhalten, ohne dabei die Bedarfe Anwohnender nach angemessenen Parkmöglichkeiten vor Ort zu vernachlässigen. Neben konkreten Einzelmaßnahmen plädiert unser Antrag für eine verbesserte Abstimmung im laufenden Planungs- und Umsetzungsprozess. |
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| Social Media – eine Einführung |
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Stadtteilgruppe St. Pauli |
Dienstag, 6.2.2024 ab 19:00 Uhr
Pantherhaus, Lerchenstr. 37 |
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| Social Media-Strategie & Wahlkampf |
Donnerstag, 8.2.2024 ab 17:00 Uhr
Online-Workshop auf Zoom
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Montag, 12.2.2024, 18:30 Uhr
Burchardstraße 19 und auf Zoom |
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| Dezentrale Kultur: Standortsicherung und politische Perspektiven |
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| AG Stadtentwicklung & Mobilität |
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Stadtteilgruppe St. Georg |
Montag, 19.2.2024 ab 19:00 Uhr
Café Curiousa, Hansaplatz 12-13 |
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Dienstag, 20.2.2024 ab 19:00 Uhr
Weitere Infos folgen. |
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Montag, 26.2.2024 ab 17:30 Uhr
Burchardstr. 19, 3. Stock, Raum K2 |
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Dienstag, 27.2.2024 ab 18:30 Uhr
Weitere Infos folgen. |
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Rathausführung mit Lena Zagst |
Mittwoch, 28.2.2024 11:30 - 15:00 Uhr
Hamburger Rathaus, Rathausmarkt 1
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