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| Moin! |
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Die letzte Fraktionssitzung und Bezirksversammlung liegen hinter uns, das politische Geschehen ruht sich - zumindest was die Ausschussarbeit angeht - in den kommenden Wochen ein wenig aus. Sommerpause, wir kommen! Kurz vor Schluss hatten wir intern gut was um die Ohren, denn in unserem Fraktionsbüro gab es ein paar grundlegende Veränderungen. Ende Juni verabschiedeten wir unseren Geschäftsführer Lorenz Fontheim, der fortan die Ufer der Elbe für die der Donau tauscht. Wir sind traurig über den Fortgang und freuen uns über die damit gewachsene Motivation, bald Wien zu besuchen.
Lieber Lorenz, es war uns eine Ehre. Wir wünschen dir von Herzen alles erdenklich Gute und stets eine Handbreit Wasser unterm Kiel - egal in welchem Gewässer!
Abschied bedeutet auch Neuanfang und so ist es auch bei uns. Die Geschäfte der Fraktion werden zukünftig im Jobsharing von Jennifer Robinson Schuré und Uygar Özkul gemeinsam geführt. Jennifer ist seit Frühjahr 2022 bei uns und wechselte vor ein paar Wochen in die Geschäftsführung. Mit Uygar konnten wir einen echten Mitte-Menschen für unser Team gewinnen - herzlich Willkommen an Bord!
Unserer Leser*innenschaft wünschen wir auf diesem Wege eine angenehme Sommerzeit und liefern noch passende Lektüre. Wir berichten vom GRÜNEN Sommerfest im schönen Palastgarten, beleuchten die Ergebnisse des IKK Konzepts und kommentieren die Baumfällungen am Heiligengeistfeld und wenn Ihr mögt, lesen wir uns im September wieder!
Herzlich,
Henrike, Manuel und Sven
Im Namen der GRÜNEN Fraktion Mitte |
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| GRÜNER Sommerempfang im Billstedter Palastgarten |
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| Zahlreiche bunt gekleidete Menschen waren am Nachmittag des 8. Julis - mehr oder minder angeheitert - bei brutaler Hitze auf dem Heiligengeistfeld unterwegs. Wir waren da gerade antizyklisch auf dem Weg nach Billstedt, um im schattigen Garten des Kulturpalastes unseren Sommerempfang zu feiern. Bei gut gekühlten Getränken, Leckereien vom Grill und wunderbarer Live-Musik ergaben sich viele gute Gespräche. Wir freuen uns über dieses gelungene Zusammenkommen und laden euch ein, euch selbst einen Eindruck zu machen. Noch mehr Bilder finden sich auf unserer Website. |
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Müll bleibt selten allein: Mitte räum' auf! |
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| Müll vermehrt sich scheinbar exponentiell. Von Papierschnipseln bis alte Matratze: Liegt erst etwas im öffentlichen Raum auf dem Boden, gesellt sich schnell und immer schneller weiterer Unrat dazu, genauer gesagt, wird achtlos weggeschmissen. In vielen Quartieren in Hamburg-Mitte ist dies ein großes Problem, dem nur mit dem Bereitstellen von Entsorgungsmöglichkeiten und einer hohen Abholfrequenz nicht beizukommen ist. Dafür, dass die Stadtreinigung jedem und jeder einzelnen hinterher räumt, haben wir eindeutig zu viele Einwohner*innen in Hamburg-Mitte - einmal abgesehen davon, dass wir unseren Mitmenschen mehr zutrauen (dürfen). Dass z.B. eine weggeworfene Zigarette (Grundwasser!) oder eine halbvolle Essenstüte (Ratten!) im Sinne des gemeinsamen Miteinanders nicht nur unschön ist, muss im kollektiven Bewusstsein verankert werden. Einen wichtigen Beitrag leisten hier die “Waste Watcher” der Stadtreinigung, die zuvorderst informieren, aber auch Ordnungswidrigkeitsverfahren einleiten können und flächendeckend in Hamburg-Mitte unterwegs sind. Seit kurzem sind endlich auch zwei “Waste Watcher” in Wilhelmsburg im Einsatz - und wir wollen dringend wissen, welche Erfahrungen sie im Stadtteil machen! Auf unseren Antrag hin, werden sie in einem der kommenden Regionalausschüsse berichten. Darüber hinaus können alle leicht selbst einen Beitrag zu einer gepflegten Nachbarschaft leisten, mit der App der Stadtreinigung für Android und iOS. Schnell die Handykamera zücken, Bild und Standort senden, fertig. In dieser praktischen Anwendung finden sich daneben auch alle Container und Entsorgungsmöglichkeiten in der Nähe. Daher bitte nicht nur einmal im Jahr: Mitte räum' auf! |
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IKK - Tippelschritte in Richtung Klimaschutz? |
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Im März dieses Jahres wurde das Integrierte Klimaschutzkonzept - kurz IKK - von der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte beschlossen. Insgesamt 41 konkrete Maßnahmen in sechs Handlungsfeldern wurden entwickelt und sollen nunmehr schrittweise umgesetzt werden. Soweit so gut. Bezirksamtsleiter Ralf Neubauer meint, dass das IKK “[...] vielversprechende Ansatzpunkte zur Reduktion von Treibhausgasemissionen [...] liefert” und somit einen Beitrag zum Erreichen des bezirklichen Klimaschutzszenarios darstellt. Doch wie ambitioniert sind diese Ziele? Und reichen sie aus? Unser Sprecher im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur, Jörg Viole, meint eher nicht. So beschränken sich seines Erachtens die aktuellen Aktivitäten letztendlich auf eine Konzepterstellung für die Insel Neuwerk und die Weiterführung der Photovoltaik-Beratungskampagne für Gewerbetreibende. Es gibt viele Vorschläge im Konzept, die als kurzfristig umzusetzende Maßnahmen deklariert sind. Zum Beispiel würde die Förderung klima-aktive Flächen durch aktive Entsiegelung und Vermeidung von Versiegelung (F11) dazu führen, dass wieder mehr Niederschläge im Boden versickern und nicht im Siel landen würden. Unsere Grünpflanzen würden damit besser durch Dürrephasen kommen. Dafür wären entsprechende Vorgaben für neue und nachträgliche Auflagen bei aktuellen Baumaßnahmen nötig, manchmal auch eine Freifläche nicht zu bebauen – offensichtlich fehlt hier aber der Wille!
Auch der erwähnte Austausch von Beleuchtungsmitteln durch energiesparende LEDs in den Fluren des Bezirksamtes in der Caffamacherreihe und die Reduzierung von Drucker- und Multifunktionsgeräten sind nicht neu. Diese Maßnahmen gehörten zu den umzusetzenden Energiesparmaßnahmen aus dem vergangenen Herbst!
Fazit: Wir GRÜNEN sehen im IKK noch nicht den notwendigen großen Schritt.
Das ganze Klimaschutzpapier gibt es hier zum Nachlesen. |
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Bessere medizinische Versorgung für ganz Mitte tut Not |
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| Manchmal muss es ganz offensichtlich der eigene Antrag sein: Die DeKo (Deutschlandkoalition aus SPD, CDU und FDP) macht Fingerübungen und hat sich in Zusammenhang mit der letzten Bezirksversammlung vor allem an den Tastenkombinationen Strg+C und Strg+V versucht. Der bereits von der Linken eingebrachte Antrag zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung in Hamburg-Mitte wurde erst abgelehnt und dann wortgleich als eigener Antrag eingebracht. Wir haben beiden Versionen zugestimmt - denn die Problemlage ist so verzwickt wie bekannt: Die Kassenärztliche Vereinigung wertet Hamburg als Einheitsgemeinde, die - im Durchschnitt! - hinreichend mit Ärzt*innen versorgt ist, und kann dementsprechend keinen Handlungsbedarf erkennen. Dass es z.B. mit Blick auf die östlichen und südlichen Stadtteile in Mitte deutlich anders aussieht, ist mehr als augenscheinlich. Die Idee des Antrags, alle beteiligten Akteur*innen an einen Tisch zu bringen und Lösungsansätze zu suchen, ist aller Ehren wert. Grundsätzlich muss aber eine strukturelle Veränderung herbeigeführt werden. Konzepte wie Gesundheitszentren oder Gesundheitskioske sind in diesen Bereichen das Mittel der Wahl! |
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Ein Kommentar von Manuel Muja, GRÜNER Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung
Kahlschlag auf St. Pauli! Plötzlich fallen sie. Fast 50 Bäume wurden am Feldeck auf St. Pauli in den vergangenen Wochen gefällt. Die Begründung: Die Kampfmittelräumung auf dem Platz wäre bei Erhalt der Bäume nicht möglich gewesen. So weit, so nachvollziehbar. Doch warum wurde denn ausgerechnet jetzt die Kampfmittelräumung notwendig? Einzig und allein, um die Sanierung des Parkplatzes voranzubringen. Mal wieder erleben wir in dieser Stadt eine völlig falsche Prioritätensetzung, bei der auf einem riesigen Parkplatz auch noch die letzten Bäume weichen müssen, um noch mehr Parkplatz entstehen zu lassen. Es wird Zeit, dass wir hier endlich eine Trendwende hinbekommen und nach klugen Lösungen und Ideen für die Nutzung von Flächen suchen, die sich an den Bedürfnissen der Stadt orientieren. Das Heiligengeistfeld ist für die kommenden Jahre verpachtet. Aber als Stadtgesellschaft müssen wir uns schon heute Gedanken darüber machen, welche Nutzungen wir uns dort in Zukunft vorstellen. Denn eins ist klar: Der Platz ist zu schade für einen Parkplatz! |
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obenstadt “Denken Sie hoch!”
In unserem Bildungs- und Vernetzungsformat „Grüner Stoff“ laden wir uns Expert*innen und Engagierte in die Fraktionssitzung ein, die uns von ihrer Arbeit berichten. Am 12. Juni war Katrien Ligt von obenstadt bei uns zu Gast. Die Idee zur obenstadt stammt ursprünglich aus Rotterdam in den Niederlanden, wo das Konzept seit mehreren Jahren umgesetzt wird. Die Herausforderungen in Großstädten sind die gleichen: Zu wenig Platz für Grün und Menschen, aber viele Dächer und die Frage, wie diese besser genutzt werden können. Obenstadt setzt sich für mehr multifunktionale Dachnutzungen auch in Hamburg ein. Mehr Infos findet ihr auf: www.obenstadt.de |
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10 Jahre Integrationskonferenz Hamburg-Mitte
Die Integrationskonferenz in Hamburg-Mitte ist ein auf Grüne Initiative zurückgehendes, seit 2010 etabliertes Format, um gemeinsam mit bezirklichen Akteur*innen zu wichtigen Kernthemen der Integrationspolitik ins Gespräch zu kommen. So wurde nach einem pandemiebedingten Ausfall im vergangenen Jahr das (nicht nur) in den Corona Jahren besonders relevante Thema "Bildung und Chancengleichheit" adressiert. Es ist gängige Praxis, dass die Bezirkspolitik per Fachausschuss und im Rahmen einer Arbeitsgruppe in die inhaltlichen Vorbereitungen eingebunden wird - und es wird Zeit dies anzupacken. Wir als GRÜNE Bezirksfraktion setzen uns aus Überzeugung für die Fortführung dieser Konferenzreihe ein. Unser interfraktionell getragener Antrag wurde auf der Sitzung der Bezirksversammlung im Juni beschlossen. |
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Bienenfreundliche Fahrgastunterstände
Und noch mehr Grün auf Dächern: Neben der Verbesserung der Lebensbedingungen für Insekten haben Grünflächen auch positive Auswirkungen auf das Wohlbefinden des Menschen. Durch die Begrünung der Dächer von Fahrgastunterständen an Bushaltestellen wird daher nicht nur die Umwelt positiv beeinflusst. Ein 2021 gestarteter Versuch auf den Dächern zweier Fahrgastunterstände in der Osterstraße und an der Stadthausbrücke ist bereits erfolgreich verlaufen. Ein interfraktioneller Antrag im Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel, um den Versuch in diesem Jahr auf weitere Standorte auszuweiten, wurde am 27.Juni angenommen. Für die Dachbegrünung sollen eigens dafür entwickelte Fahrgastunterstände verwendet werden. |
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Montag, 11.09.2023, 18:30 Uhr
Burchardstraße 19 und auf Zoom |
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| Müllfischen auf der Alster |
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