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Hohoho, leeve Lüüd! |
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Zeitgefühl ist bekanntlich relativ und geht zumindest uns irgendwann im Jahr gründlich abhanden – vielleicht kennt die eine oder der andere in unserer Leser*innenschaft diese Empfindung. Mit jedem hinzugewonnenem Lebensjahr scheint dieser Punkt früher im Jahr erreicht zu sein und herausstechen dann die Ausnahmen, wenn die Zeit gefühlt stillsteht. Das können besonders schöne oder besonders krisenhaften Augenblicke sein, wie dieses Jahr am 24. Februar. Ein Jahr geprägt durch Krieg mitten in Europa, für viele das erste Mal in ihrem Leben.
Ein bewegtes Jahr neigt sich dem Ende entgegen - ein weiteres für uns in der Opposition. Das hielt uns nicht davon ab, unsere Themen zu setzen und unsere Ziele zu verfolgen. Lest in diesem Newsletter von unseren aktuellen Anliegen.
Was bleibt, ist Euch einen gesunden und friedlichen Jahresausklang zu wünschen. Wir lesen uns im Januar wieder, wenn ihr mögt. Und ja, empfehlt diesen Newsletter gern weiter an alle, die an den Geschehnissen in Mitte auch in Zukunft interessiert sind. Viel Spaß beim Lesen.
Herzliche Grüße Henrike, Manuel und Sven Im Namen der GRÜNEN Fraktion Mitte
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Jahresrückblick
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Was nehmen wir mit aus diesem Jahr? Wir haben unsere Fraktionär*innen gefragt, was ihnen aus 2022 in Erinnerung bleiben wird. Lest hier eine Auswahl der Einsendungen.
Für mich war es sehr schön, dass wir dieses Jahr wieder an den Stadtteilfesten teilnehmen konnten und frei von Wahlveranstaltungen mit den Bürger*innen in Kontakt gekommen sind. Das ist ein Teil der politischen Arbeit, der mir immer Spaß bereitet hat und den ich in den Coronajahren sehr vermisst habe!

Fraktionsklausur war der Hammer- Ich durfte mit geschlossenen Augen mit meiner Chefin tanzen.

Aus einem Unterbauausschuss: Referat per Telefonlautsprecher, kein Wlan im Saal und Ausgang durch den Keller - so übt man Sitzungsleitung!

Und plötzlich kam im Bauausschuss die Polizei mit drei Kollegen durch die Tür! Leider war der Sitzungsleiter an den Panikknopf gestoßen, hatte also nichts mit einem Bauprojekt zu tun.

Mein Highlight war das Ankommen und der herzliche Empfang in der Fraktion und das Kennenlernen der vielen unterschiedlichen Persönlichkeiten in unserer Partei, die ein Ziel eint: Die Arbeit für einen besseren Bezirk, für ein besseres und grüneres Hamburg!

"Damit hab ich sowieso nicht gerechnet!", kontert die Marktbeschickerin, die auf dem Hammer Wochenmarkt am Dienstag handelt, als ich ihr berichte, dass unser Antrag bzgl. Verbesserungen für diesen Wochenmarkt als interfraktioneller verabschiedet wurde, allerdings unter Fortfall des Petitumpunkts zur Minderung der Marktgebühren in den Wintermonaten. Ich bin erleichtert, hatte ich diesen Fortfall doch als kleine ärgerliche Niederlage empfunden... Aber die Marktbeschickerin räumt diese Bedenken noch weiter aus..."Das kann ich sogar in einem gewissen Maße verstehen", sagt sie und fügt hinzu: "Gut ist doch, dass jetzt mal hingeguckt wurde!"-- und einige Versäumnisse hoffentlich schnell und nachhaltig behoben werden. Wir als Grüne sollten mit ihr dran bleiben…

Die 40-Jahr-Feier war grandios! Auch wenn ich seitdem einen neuen Spitznamen als "Käfer" habe: Diese Feier war toll von Anfang über Gäste und Programm bis zur ereignisreichen Abreise.

Mir wird unsere Entdeckungstour durch die Hafencity in Erinnerung bleiben. Wegen der vielen Ein- und Ausblicke, aber auch der markanten Spuren, die eine ortsansässige Möwe auf mir hinterließ - soll Glück bringen!
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So wenig wie möglich, so viel wie nötig! |
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Uns GRÜNE beschäftigt Energiepolitik und die Wende derselben seit unseren Anfängen in den 80ern. Spätestens seit Februar dieses Jahres ist das Thema bei allen angekommen – und in unserer aller Geldbeutel. Die Preise für Strom, Gas und allem, was damit zusammenhängt, steigen kontinuierlich.
In vielen Wohnungen bleibt die Heizung aus, das Licht am besten auch und die zu Völlerei und Frohsinn einladende Vorweihnachtszeit wird durch die Preise an den Supermarktkassen belastet. Insbesondere in Hamburg-Mitte, dem Bezirk mit der höchsten Arbeitslosenquote, den meisten Menschen im SGB II Bezug und den zweitmeisten Bezieher*innen von Altersgrundsicherung, sind die Probleme allgegenwärtig - bei den Bürger*innen, aber auch bei Sozial- und Kultureinrichtungen, Initiativen und Unternehmen.
Als GRÜNE Bezirksfraktion können wir nicht am großen Rad drehen und doch treibt uns die Frage um, was wir tun können, um die Situation zu lindern. Es geht um unserer aller Beitrag, damit wir nicht im Laufe dieses Winters in eine Gasmangellage schlittern. Es geht - wie so oft in dieser Zeit - um Solidarität, denn diese gefürchtete Mangellage wird insbesondere einkommensschwache Menschen hart treffen.
Was wir tun können, ist auf die Informations- und Beratungsangebote der Verbraucherzentrale und auf GRÜNE Antworten zur Energiekrise aufmerksam zu machen. Um möglichst wenig Energie mit Bedacht zu verbrauchen, hat die GRÜN-geführte Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft einen 25-Punkte-Plan aufgelegt. Dieses Papier haben wir uns zur Brust genommen und insbesondere Maßnahmen, die nicht an aufwendige Planungen bzw. zu bewilligende Investitionen gekoppelt sind, hervorgehoben und das Bezirksamt zur Umsetzung aufgefordert.
Unser Antrag wurde einstimmig angenommen. Ein mündlicher Zwischenbericht soll folgen und auch die Bürgerschaft befasst sich im Rahmen einer Großen Anfrage mit dem Thema. Wir bleiben dran.
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Hamburg: Hauptstadt der Wohnungslosen
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Mit dem Kälteeinbruch verschärft sich die sowieso schon schwierige Situation der Hamburger Obdachlosen. Und das sind viele: Mit 1000 wohnungslosen Menschen auf 100.000 Einwohner*innen hat Hamburg die höchste Wohnungslosenquote aller deutschen Großstädte. Ein mieser Rekord unserer, ach so reichen Stadt. Dabei unterscheidet man zwischen Wohnungslosen als Menschen ohne privaten Wohnraum und Obdachlosen, die Platte machen oder in öffentlichen Notunterkünften Schutz suchen. Als Notübernachtungsstätte für obdachlose Männer ab 18 Jahren befindet sich schon seit über 100 Jahren das Pik As als 24-Stunden Anlaufstelle in der Neustadt. Das Problem ist alles andere als neu.
Besonders hart sind Menschen aus Südosteuropa getroffen, denn sie haben keine gesetzlichen Ansprüche auf Unterbringung oder Wiedereingliederung und verelenden aufgrund dessen zusehends durch Armut, unzureichende medizinische Versorgung und Suchtprobleme. Bereits im Mai berichteten wir hier von der Auftaktveranstaltung “Wohnungslose in der Neustadt”. Auch dank unserer Hartnäckigkeit, das Thema mit dem Ziel anzugehen, gerade für diese Gruppe etwas tun zu können, gab es auf unsere gemeinsame Initiative mit Anwohnenden und dem Bezirksamtsleiter in diesem Herbst zwei Runde Tische sowie eine größere Veranstaltung in der Neustadt. Als vorläufiges Ergebnis kann festgehalten werden, dass die Bezirksversammlung beschlossen hat, eine zusätzliche Stelle für Straßensozialarbeit zu schaffen, um gezielt diese Menschen unterstützen zu können. Die Stelle ist vorerst auf ein Jahr angesetzt. Wir unterstützen das Vorhaben und bleiben weiter an dem Thema dran.
Was kann man tun und an wen kann man sich wenden, wenn man vermutet, dass Obdachlose Hilfe brauchen? Oberste Regel ist, die Person direkt anzusprechen und nachzufragen. Die Stadt hat unter 040-428 28 500 eine Hotline eingerichtet, über die die Sozialarbeiter*innen der Bezirke kontaktiert werden können. Bei medizinischen Notfällen nicht zögern und die 112 rufen – es geht um Menschenleben. Und auch die Nummer des Kältebusses sollten alle Hamburger*innen abgespeichert haben. Sie lautet 0151-65 68 33 68 und ist zwischen 19h und Mitternacht erreichbar.
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Schritt in die richtige Richtung: Abendmarkt in Hamm
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Nicht weniger als die „Rettung“ der Wochenmärkte in Mitte hatte sich der inzwischen um die Themen Wirtschaftsförderung und Tourismus erweiterte Wochenmarkt-Ausschuss zu Beginn der Legislatur auf die Fahnen geschrieben. Gemeinsam mit der Hamburg Kreativ Gesellschaft wurden dazu ein umfangreiches Konzeptpapier sowie verschiedene konkrete Maßnahmen erdacht. Eine der viel besprochenen Ideen, ein “Abendmarkt” mit Öffnungszeiten am späten Nachmittag, schaffte es in Hamm in die Testphase. Was aus Konsument*innensicht ideal ist (frische, regionale Produkte nach Feierabend!) verlangt den Marktbeschickenden lange Arbeitszeiten ab. Damit sich dieses Geschäft für sie lohnen kann, braucht es eine konsistente Außenwirkung und insbesondere die Bewerbung der geänderten Öffnungszeiten - digital und vor Ort. Gut geräumte Wegeverbindungen in der kalten Jahreszeit sind eine weitere Vorbedingung des Gelingens. Vor allem wird es aber darauf ankommen, jetzige Marktbeschickende zu halten und neue dazuzugewinnen, denn ohne ein vielseitiges Angebot können Wochenmärkte der Konkurrenz der Supermärkte langfristig kaum standhalten. Wir freuen uns daher darüber, dass unser Antrag mit genau diesen Forderungen beschlossen wurde. Somit sind wir einen Schritt weitergekommen, um den Erfolg des Hammer Wochenmarkts konsequent zu sichern. Der Wochenmarkt Hamm findet dienstags von 15 bis 18:30 Uhr und freitags von 12:30 bis 18 Uhr Bei der Vogelstange statt. |
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Ein Örtchen der Stille für alle
Kommentar von Stefan Krause, GRÜNE Stadtteilgruppe St. Georg
Der Hansaplatz im Herzen St. Georgs: Ein Brunnen im römischen Baustil, das Wasser plätschert sanft ins Becken. Es plätschert aber nicht nur der Brunnen, auch volle Blasen der unablässig Trinkenden suchen Entspannung an Bäumen, Häusernischen und Straßenecken. An heißen Tagen mehr als nur ein Hauch von Gestank. Die zuständige Stadtreinigung plant nun ein neues Klo-Häuschen, edel, hochmodern, hygienisch und endlich nicht mehr nur für Männer! Dass SPD/LINKE und Rotlichtbars aus dem Umfeld der neuen Toilette jetzt Empörung und Angst äußern, Prostituierte und Drogenkonsum würden sich zu diesem Häuschen verlagern, ist nicht zu verstehen. Diesen Denkansatz des „Verhinderns“, nur weil etwas Nützliches missbraucht werden könnte, halte ich für falsch. Kostenlose öffentliche WCs werden für uns alle benötigt. Die Deutschen werden im Schnitt immer älter, damit steigt der Bedarf an öffentlichen Toiletten und am Hansaplatz ist er eh schon da.Wir sollten daher den Bau neuer, kostenloser „Örtchen der Stille“ für uns alle unterstützen!
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Ampelschaltung Neuenfelder Straße/Übergang Inselpark
Die Lichtzeichenanlage zwischen Muharrem-Acar-Brücke und dem Inselpark verbindet nicht nur S-Bahnhof und Park, sondern ermöglicht auch den zahlreichen Anwohner*innen in der "Neuen Mitte Wilhelmsburg" die Straßenüberquerung. Hier befinden sich das Senior*innenzentrum, Ärzt*innen, Kindertageseinrichtungen und vieles mehr. Nach Ende der Internationalen Gartenschau igs 2013 wurden die Ampelphasen angepasst und für den nichtmotorisierten Verkehr verkürzt, sprich die Wartezeit für Grün-Anforderung wurde zugunsten des motorisierten Verkehrs verlängert. Zum einen staut sich jetzt der Fußverkehr bei den zahlreichen Veranstaltungen, zum anderen schaffen es mobilitätseingeschränkte Personen oder Eltern mit Kleinkindern nicht immer, während einer Ampelphase die Straße zu überqueren. Daher haben wir im Regionalausschuss beantragt, die Zeiten der Ampel zu überprüfen und im Sinne der sicheren Überquerung anzupassen.
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Grünfläche an der Gorch-Fock-Halle - Prüfantrag Öffentliche Toiletten Öffentliche WCs fehlen im gesamten Stadtgebiet und so auch im Ortskern Finkenwerders. Insbesondere die Grünfläche an der Gorch-Fock-Halle (zukünftig Eduard-Bargheer-Park) wird häufig gewählt, um dort geschützt von Bäumen, Sträuchern, den Mauern der Gorch-Fock-Halle und den Bunkerruinen die Notdurft zu verrichten. Die Aufenthaltsqualität im Park leidet zunehmend darunter. Daher haben wir im Regionalausschuss gemeinsam mit der LINKEN-Fraktion die zuständigen Stellen aufgefordert, kreativ und vorbehaltsfrei die Möglichkeiten einer Errichtung von öffentlichen Toiletten im Finkenwerder Ortszentrum zu prüfen.
Unser Antrag findet sich hier.
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Baumstümpfe auf dem Billstedter Marktplatz
Auf dem Billstedter Marktplatz wurden im September fünf Bäume gefällt. Der Regionalausschuss wurde über diese Arbeiten und die Gründe für die Fällung nicht informiert. Nun wurden die Bäume so gefällt, dass pro Baum ein Stamm von etwa einem Meter stehen geblieben ist. Auch wurden die Halteholzstämme an den Bäumen nicht entfernt. Der ganze Zustand ist unwürdig für den Billstedter Marktplatz. Gemeinsam in einem interfraktionellen Antrag fordern wir im Regionalausschuss die zuständige Behörde auf, die 5 Baumstümpfe zeitnah zu entfernen und die Stellen mit Sand und Pflastersteinen zu versehen. Da der Platz in 2024 komplett neu gestaltet werden soll, verzichten wir auf die Forderung von Neubepflanzung. Nun erreicht uns die Mitteilung der Verwaltung, dass die Baumstümpfe im ersten Quartal 2023 vollständig entfernt werden.
Der Antrag ist hier zu lesen.
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AG Stadtentwicklung & Mobilität |
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